In vorauseilendem Gehorsam zu Tode gebracht

Ich habe dieses Blog vernachlässigt und meine Gedanken direkt über die sozialen Netzwerken geteilt. Es geht mir nun einmal darum meine Ansichten öffentlich und möglichst vielen Menschen eine andere Ansicht zugänglich zu machen, die ihnen sonst vielleicht nicht bekannt geworden wäre. Das ist nun vorbei.

Der Bundesjustizminister Heiko Maas, hat seine Gesetzesvorlage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Bundesregierung durchgesetzt und eine Zustimmung durch den Bundestag trotz erheblicher Bedenken, wird durch die zweidrittel Mehrheit der GroKo, ohne Zweifel erfolgen. Die Opposition, die Fachverbände, die Anwaltskammern, Internet- Bürgerrechtler und Verfassungsrechtler sehen darin den vollendeten Versuch, eine Infrastruktur zur Zensur der Social Media Plattformen wie Google, Facebook oder Twitter, aber auch Foren und Chatdiensten wie Whats App, zu etablieren.

Bisher galt: Jeder hat sich, auch im Internet, an geltendes Recht zu halten. Beleidigungen und üble Nachrede sind auch schon jetzt verboten, jedoch musste z.B. eine Beleidigung, strafrechtlich verfolgt werden und nur ein Richter konnte mittels eines Urteils oder einer einstweiligen Anordnung, wenn ein Urteil nicht zeitnah zu erwirken war, entscheiden ob eine Straftat vorliegt und welche Meinungsäußerung ungesetzlich ist. Nur dann konnte die Löschung von Äußerungen im Internet erzwungen werden. Zudem galt der Rechtsgrundsatz: Wer jemanden Anzeigen möchte, muss seine Identität offenbaren.

Offensichtlich hat die Bundesregierung eine dünne Haut bekommen. Seit dem immer mehr Menschen den Mut finden, ihre Meinung frei und vor allem öffentlich im Internet kund zu tun, hat sich zwangsläufig auch die Zahl derer erhöht, die extreme Ansichten vertreten oder sich mit schmähender Kritik gegen ihre Regierung wenden. Sehr zum Missfallen der Politik hat gerade erst das Bundesverfassungsgericht deutlich gemacht, das Schmähungen nicht strafbar sein und damit auch keine Beleidigung. Für eine kurze Zeit, begann sich der Gedanke der eigenen, ganz persönlich und öffentlich ausgelebten Freiheit des Individuums, zu etablieren. Diese Freiheit war noch nicht alt. Gerade erst vor zehn Jahren hatte sie sich im Internet entwickelt, das schnell zum letzten Ort des freien Meinungsaustauschs geworden war. Ebenso schnell entwickelte sich aber auch das staatliche Bestreben, diesen Hort der Unüberprüfbarkeit zu kontrollieren. Einen unrühmlichen Sieg gegen die freie Meinungsäußerung im Internet, hat nun der Bundesjustizminister davon getragen.

Schon in wenigen Wochen wird sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft treten. Dann wird es keinen Richtervorbehalt mehr geben und es wird nicht mehr der Staat sein, der das Monopol hat eine öffentliche Äußerung zu verbieten. Entscheiden werden das dann Call Center Angestellte, die auf anonyme Hinweise hin, alles löschen werden, was eine Straftat erfüllen könnte. Der Konjunktiv reicht. Sie werden das mit Ehrgeiz tun, da sie nur so, die Firmen bei denen sie angestellt sind, vor millionenschweren Bußgeldern zu schützen, die ihnen drohen, wenn sie einen strafbares Posting übersehen. Zukünftig werden Nichtjuristen eifrigst und aufgrund ungeprüfter, anonymer Hinweise, Grundrechte de facto außer Kraft setzen.

Damit will die Bundesregierung dann aber nichts zu tun haben. Aus ihrer Sicht werden keine Grundrechte eingeschränkt. Möglich ist diese Sichtweise durch einen geschickten juristischen Winkelzug und erschließt sich nur mit juristischer Vorbildung. Gemäß der juristischen Ansicht, regelt das Grundgesetz das Verhältnis zwischen Staat und Volk. Es ist das Regelwerk an das sich der Staat gegenüber dem Bürger zu halten hat. Der Bürger kann sich auf diese Rechte nur gegenüber dem Staat berufen, nicht jedoch gegenüber einem Dritten. Das Privatverhältnis der Menschen untereinander regelt das Bürgerliche Gesetzbuch und in dem sind keine Grundrechte geschützt. Das Rechtsverhältnis zwischen einer Plattform wie Facebook und ihren Nutzern ist privatrechtlich und der Staat mischt sich aus seiner Sicht, hier auch nicht ein, da nicht er, sondern die Social Media Plattformen die Löschungen vornehmen. Die tun das besonders effektiv und in voraus eilendem Gehorsam, unter Androhung millionenschwere Strafen. So richtet der Justizminister seine Bußgeldandrohung nicht an den etwaigen Täter, der es unternimmt „Fake News“ oder „Hate Speech“ zu veröffentlichen, seine Meinung bleibt durch das Grundgesetz geschützt, sondern an die Social Media Plattformen. Hier kann er nicht den Inhalt belangen, da die Plattformen nicht die Urheber der Inhalte sind, sondern bestraft das „nicht sofortige Löschen“. Um nicht in den Verdacht zu geraten, doch ein geschütztes Grundrecht anzugreifen, überlässt er das Löschen privaten Personen, die wiederum nicht verpflichtet sind, sich an Grundrechte zu halten.

Juristisch mag die Sichtweise des Herrn Maas zutreffend sein, dennoch ist es im Wesen und seiner Wirkung Zensur. Es ist die Aufgabe einer Regierung zu lenken und auch wenn sie das indirekt macht, ist sie für das Ergebnis verantwortlich. Schließlich würde das gewünschte Ziel ohne die Lenkungsmaßnahme, das erlassene Gesetz, nicht erfüllt. Das Bundesverfassungsgericht wird hoffentlich schon bald darüber zu urteilen haben, ob es nur ein legaler juristischer Schachzug, oder ein weiterer vorsätzlicher Rechtsbruch der Regierung war. Das beides möglich ist und auch gemacht wird, hat die Vergangenheit gezeigt. An Beispielen der Rechtsbrüche der Bundesregierung fehlt es nicht.

In der Realität sind Social Media Plattformen, Foren und Chatdienste, zukünftig nicht mehr die erste Wahl, wenn es darum geht seine Meinung öffentlich zu machen. Sie werden nicht mehr gewährleisten, dass das was ich denke und sagen möchte, auch die Öffentlichkeit findet, die ich mir wünsche. Es bleibt das Blog. Für meines gilt, es ist in Texas/USA gehostet und damit außerhalb zensierender Eingriffe von deutscher Seite, da Amerika noch immer die freie öffentliche Meinungsäußerung hoch hält und bisher allen Versuchen auf Zugriff durch deutsche Behörden widerstanden hat. Zusätzlich sind Blogs auch durch deutsches Recht geschützt. Es gilt das virtuelle Hausrecht des Betreibers. So lässt sich der Glaube an das freie offene Wort, noch eine Weile erhalten und sogar ein Justizminister aussperren. Ich zumindest habe es hier in der Rubrik „Rechtliches“ so gemacht, auch wenn ich nicht glaube, das er sich daran hält.

Die falsche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit.

Folgende Pressemitteilung  veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht unter der Nr. 25/2017 am 5. April 2017. Es ist ein wichtiger Schritt gegen die Bemühungen der Einfuhr der Zensur, durch voraus eilendem Gehorsam. Das macht man nicht, gilt nicht bei Meinungsäußerung und beleidigt sein, ist nicht zwingend die Folge einer Beleidigung. Wer austeilt muss auch einstecken können, insbesondere als Politiker. Wir dürfen ruhig etwas lauter werden. Vielleicht hört man uns dann.

Der „Beschluss vom 08. Februar 2017
1 BvR 2973/14

Wegen seines die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts ist der Begriff der Schmähkritik von Verfassungs wegen eng zu verstehen. Auch eine überzogene oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. Die Annahme einer Schmähung hat wegen des mit ihr typischerweise verbundenen Unterbleibens einer Abwägung gerade in Bezug auf Äußerungen, die als Beleidigung beurteilt werden, ein eng zu handhabender Sonderfall zu bleiben. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss entschieden und damit einer Verfassungsbeschwerde gegen die strafgerichtliche Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Beleidigung stattgegeben.

Sachverhalt:

Der Beschwerdeführer war Versammlungsleiter einer ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration aus dem rechten Spektrum in Köln. Die Demonstration stieß auf zahlreiche Gegendemonstranten. Unter diesen war auch ein Bundestagsabgeordneter der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor Ort, um die Durchführung des Aufzuges aktiv zu verhindern. Er bezeichnete die Teilnehmer der Demonstration mehrfach wörtlich und sinngemäß als „braune Truppe“ und „rechtsextreme Idioten“. Der Beschwerdeführer äußerte sich über den Bundestagsabgeordneten wörtlich wie folgt:

„Ich sehe hier einen aufgeregten grünen Bundestagsabgeordneten, der Kommandos gibt, der sich hier als Obergauleiter der SA-Horden, die er hier auffordert. Das sind die Kinder von Adolf Hitler. Das ist dieselbe Ideologie, die haben genauso angefangen.“

Das Amtsgericht verurteilte den Beschwerdeführer wegen Beleidigung in Form einer Schmähkritik zu einer Geldstrafe. Auf die Berufung des Beschwerdeführers verwarnte das Landgericht den Beschwerdeführer und behielt sich die Verurteilung zu einer Geldstrafe vor. Die Revision zum Oberlandesgericht blieb erfolglos. Mit seiner Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen die gerichtlichen Entscheidungen und rügt im Wesentlichen die Verletzung seiner Meinungsfreiheit.

Wesentliche Erwägungen der Kammer:

Die angegriffenen Entscheidungen verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG.

  1. Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit schützt nicht nur sachlich-differenzierte Äußerungen. Vielmehr darf Kritik auch pointiert, polemisch und überspitzt erfolgen. Einen Sonderfall bilden hingegen herabsetzende Äußerungen, die sich als Formalbeleidigung oder Schmähung darstellen. Dann ist ausnahmsweise keine Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit und dem Persönlichkeitsrecht notwendig, weil die Meinungsfreiheit regelmäßig hinter den Ehrenschutz zurücktritt. Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit sind auch dann verkannt, wenn eine Äußerung unzutreffend als Tatsachenbehauptung, Formalbeleidigung oder Schmähkritik eingestuft wird mit der Folge, dass sie dann nicht im selben Maß am Schutz des Grundrechts teilnimmt wie Äußerungen, die als Werturteil ohne beleidigenden oder schmähenden Charakter anzusehen sind.
  2. Die Gerichte ordnen die Äußerung des Beschwerdeführers in verfassungsrechtlich nicht mehr tragbarer Weise als Schmähkritik ein und unterlassen die verfassungsrechtlich gebotene Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit des Beschwerdeführers und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des von der Äußerung Betroffenen. Die angegriffenen Entscheidungen verkennen, dass der Beschwerdeführer mit seiner Äußerung auch das Handeln des Geschädigten kommentierte, der sich maßgeblich an der Blockade der vom Beschwerdeführer als Versammlungsleiter angemeldeten Versammlung beteiligte und die Teilnehmenden auch seinerseits als „braune Truppe“ und „rechtsextreme Idioten“ beschimpft hatte. Es ging dem Beschwerdeführer nicht ausschließlich um die persönliche Herabsetzung des Geschädigten. Bereits die unzutreffende Einordnung verkennt Bedeutung und Tragweite der durch Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG geschützten Meinungsfreiheit.
  3. Die angegriffenen Entscheidungen beruhen auf diesem Fehler. Wie diese Abwägung ausgeht, ist verfassungsrechtlich nicht vorgegeben. Bei erneuter Befassung wird auf der einen Seite das Vorverhalten des Geschädigten, der aktiv eine Demonstration verhindern wollte, wie auf der anderen Seite das schwere Gewicht einer Ehrverletzung zu berücksichtigen sein, das in einem individuell adressierten Vergleich mit Funktionsträgern des nationalsozialistischen Unrechtsregimes liegt.“

Anlässliches zur Freiheit meiner Meinung

Anlässlich des Versuchs des Bundesjustizminister, durch die Gesetzesvorlage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (04/2016) eine Infrastruktur der Zensur zu etablieren und die Erkennung dessen was erlaubt und was nicht, grundgesetzwidrig privaten Organisationen zu überlassen, verweise ich auf den Art. 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der Vereinten Nationen, welcher die uneingeschränkte Meinungsfreiheit gewährleistet:

„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Desweiteren verweise ich darauf, das in Deutschland die Meinungsfreiheit durch Art. 5 Grundgesetz (GG) gewährleistet wird.Der Art. 5 Abs. 1 GG besagt.

„(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […] Eine Zensur findet nicht statt.“

Die Bedeutung dieses Grundrechtes wurde vom Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung konkretisiert und unterstrichen. So heißt es in dem Lüth-Urteil von 1958: Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend.

Auch meine emotionalisierten Äußerungen sind durch die Meinungsfreiheit geschützt. Es ist weder Ziel dieses BLOG, noch mein Anliegen, Sachverhalte ausschließlich sachlich vorzutragen. Der von mir genutzte literarische Ausdruck, sind das Essay, Aphorismen, Satire und Prosa. Jede dieser Ausdrucksarten, ist schon von ihrem Sinn her subjektiv und polemisch und per literarischer Definition einseitig und provokativ.  Dazu sagt das Bundesverfassungsgericht in seiner Pressemitteilung Nr. 21/2016.

“… Indem die Gerichte davon ausgingen, dass sich die Beschwerdeführerin auf eine sachliche Wiedergabe der wesentlichen Fakten zu beschränken habe, und hierfür auf das öffentliche Informationsinteresse abstellen, verkennen sie die durch Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG auch unabhängig von einem solchen Interesse geschützte Freiheit, ein Geschehen subjektiv und sogar emotionalisiert zu bewerten.”

Ich widerspreche schon hier, jedem Versuch und jeder Aufforderung, meine Texte oder Auszüge daraus, in öffentlich zugänglichen Internetseiten, Foren oder sozialen Medien, zu sperren, löschen oder zu entfernen. Ich weise ausdrücklich darauf hin, das ich keinen Aufforderungen, meine Texte oder Auszüge daraus, in öffentlich zugänglichen Internetseiten, Foren oder sozialen Medien, zu sperren, löschen oder zu entfernen, ohne einen so lautenden Gerichtsbeschluss in meiner Sache, nachkommen werde. Jeden Versuch, ohne meine schriftliche Zustimmung, meine Texte oder Auszüge daraus, in öffentlich zugänglichen Internetseiten, Foren oder sozialen Medien, zu sperren, löschen oder zu entfernen, werde ich öffentlich machen und zivil als auch strafrechtlich verfolgen.

Quelle: Rechtliche Hinweise

Naturgesetz vs. Freier Wille

Regelwerke, gleich welcher Art und das sind auch Naturgesetze, sind keine universellen oder unveränderlichen Größen und haben für die Entitäten keine bestimmende Wirkung. Naturgesetze sind, aus den Interaktionen der Entitäten abgeleitete Regelwerke der menschlichen Erkenntnis, die sich erst aus den Beschaffenheiten der Entitäten und ihren Interaktionen erfassen lassen und nicht bereits vor diesen existent sind. Daher entsprechen Naturgesetze keiner Wahrheit. Naturgesetze sind auch dadurch als deterministisch erkennbar, das sie als Wirkung, der Ursache Entität folgen.

Es ist zweifelhaft, dass unmittelbar nach dem Urknall, noch bevor Atome entstanden, bereits ein Naturgesetz bestand, welches die Chromosomenteilung von Eichhörnchen regelt. Dennoch würde die Annahme allgemein gültiger und damit beständig gültiger Naturgesetze dies gebieten.

Unveränderliche Naturgesetze sind nur in rein deterministischen Gedankenmodellen denkbar, also solchen, die zwingend jeder Wirkung eine Ursache voraussetzen und den Zufall als Ereignis ohne Wirkursache ablehnen, das so benannte Kausalitätsprinzip. Die Unsinnigkeit dieses Prinzips als auch die Unvereinbarkeiten in den von den Naturwissenschaften definierten Naturgesetzen, sind spätestens mit der Quantenmechanik offensichtlich geworden, die nicht nur fast jedes Naturgesetz ad absurdum führte sondern auch den Zufall, also das für unmöglich gehaltene Geschehnis ohne Wirkursache, als Prinzip erkannte und somit dem Menschen wieder einen freien Willen erlaubte. Mehr als die Wirkung auf eine Ursache.

Naturgesetze oder freier Wille? An was glauben Sie?

An beides? Das wäre absurd!

 

Ziele – Das Perpetuum mobile der Dummheit

In einer Gesellschaft der Zielstrebigen sind Ziele unentbehrlich, so das alles Handeln auf solche gerichtet ist.

Wir leben in solch einer Gesellschaft und sehen nicht, dass die Benennung eines Ziels, immer zuerst die Bestimmung eines Weges ist. Sie sehen nicht, dass die Bestimmung eines Weges, immer zuerst der Ausschluss aller anderen Wege ist. Wir erkennen nicht, dass erst die unbegrenzte Anzahl möglicher Wege, die Vielfalt des Lebens ausmacht und begrenzen diese Vielfalt durch Ziele.

In dieser Gesellschaft ist jeder nicht mehr als ein Werkzeug der Ziele und ihr Ziel ist das immer mehr. Das Mehr ist ihr Sinn und der Mehrwert sein Ausdruck. So ist uns das Mehr und sein Mehrwert zum Sinn unseres Lebens geworden und Arbeit ist die Grundlage zur Erreichung dieser Ziele, der kein Einzelner bedarf doch unsere Gesellschaft braucht.

Das Produkt dieser Narretei, der Mehrwert schafft erst den Wert des Einzelnen in unserer Gesellschaft. Es ist die Knechtschaft des Einzelnen zum Nutzen der Vielen. Wir erfinden unsere Werte aus dem nichts und nennen dieses Nichts, Geld. Doch unser Geld ist die Schuld dessen, der sich in die Knechtschaft seiner Produktivität begibt, die erst den Wert ihres Geldes begründet.

Wir sehen nicht wie sinnlos ein Leben ist, wenn es seinen Sinn aus seiner Produktivität für eine Gemeinschaft erfahren muss. Wie wenig muss uns ein Sinn sein, wenn wir keinen eigenen finden? Wie wenig ist uns unser Leben, wenn wir die Erfüllung in definierten Arbeitsabläufen finden? Wie wenig Geist ist uns geblieben, dass wir ohne Arbeit uns selbst zu viel werden? Wie wenig sind wir unserer Gemeinschaft, wenn unser Nutzen uns bemisst?

Vertreter

Volksvertreter, Rechtsverteter, Handlungsbevollmächtigte. Wir leben in einer Vertretergesellschaft und Vertreter sind das, was wir uns selbst nicht trauen zu sein.

So lassen wir für uns sprechen, streiten und auch regieren, auf das uns jeder Konflikt und jede Konsequenz erspart bleibe. Leicht kann reden, wer sein Wort nicht erheben muss. Leicht kann richten, wer nicht vollstrecken braucht und auch der Schwächste vermag zu streiten, wenn er sich nicht einsetzen muss. So ist unsere Gemeinschaft, die der großen Reden, der schnellen Urteile und des immer währenden Streits. Unsere Vertreter sind die Stärksten unter uns und es ist ihnen leicht ihre Stärke zu zeigen, da es das Wesen der Vertretung ist, nicht selbst verantwortlich zu sein. So ist am Ende jeder von Verantwortung befreit. Wir erkennen leider nicht, dass ein Handeln ohne Verantwortung immer verantwortungslos ist.

 
Können wir es wirklich nicht besser? Ist uns schon evolutionär vorgegeben so schwach zu sein? Wenn dem so ist, dann nehmen wir den falschen Platz ein!

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