Wer wählt, verliert


Gedankenmoment zum, 05. September 2013

MerkelSteinbrück

Wie auch immer die Bundestagswahl ausgehen wird, die nächste Bundesregierung wird nicht gewillt sein die tatsächlichen Probleme zu lösen. Jedes wahrscheinliche Wahlergebnis wird zur Folge haben, dass die Akteure, die die heutige politische Situation geschaffen haben, sie fortsetzen können.

Frau Merkel wirbt offen für das „weiter so“ und wähnt sich als Fortsetzungsgarant vier vermeintlich guter Jahre. Herr Steinbrück vermag es nicht, sich gegen die Kanzlerin zu profilieren, da die meisten Entscheidungen der vergangenen Jahre von ihm und seiner Partei aktiv mitgetragen wurden und er selbst ein Befürworter der Agenda 2010 ist, deren Einführung und Umsetzung er maßgeblich mitgestaltet hat.

Die Agenda 2010 war und ist das größte gesellschaftliche Spaltungsprojekt der Bundesrepublik Deutschland und beide zukünftigen Regierungsparteien stehen fest zu ihrer Weiterführung. Die Agenda 2010 war der Paradigmenwechsel deutscher Politik. Durch sie wurde ein neuer politischer Leitwert etabliert, der nunmehr ein Glaubensgrundsatz der beiden großen Volksparteien ist. Seit ihr gilt. Wirtschaftliche Interessen stehen vor sozialen Interessen. Die Grundpflicht wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit ersetzt die Grundrechte persönlicher Entfaltung und individueller Lebensgestaltung.

Natürlich brachte dieser Paradigmenwechsel den gewünschten wirtschaftlichen Erfolg, gegenüber allen anderen die diesen nicht vollzogen, auf deren Kosten. Die politische Spaltung Europas und der wirtschaftliche Niedergang Südeuropas sind die Folgen, eines durch Dumpinglöhne und prekäre Beschäftigungsverhältnisse wirtschaftlich starken Deutschlands, das mit Billigexporten seine europäischen Nachbarn ausblutet um sie dann unter ihre politische Doktrin zu zwingen. Die ebenfalls durch die neuen Werte in Europa entfesselten Kettenhunde des Finanzkapitalismus durften sich ungehindert durch die Sozialsysteme der niedergehenden Länder fressen und pushten mit ihren exorbitanten Überschüssen, als Blutzoll ihrer gesellschaftsvernichtenden Gier, das Bild der vermeintlich guten Jahre.

Die Mechanismen dieses, für die Gesellschaften und jeden Einzelnen fatalen Systems, haben den Status der Systemrelevanz erreicht und können durch den Versuch einer Beschneidung der offensichtlichsten Auswüchse nicht mehr gebremst werden. Dies wäre nur durch eine grundsätzliche Veränderung der politischen Richtung möglich, einer neuen Agenda mit umgekehrten Vorzeichen. Wie auch immer diese Bundestagswahl ausgehen wird, ist sicher das eine solche Kursänderung nicht bevorsteht.

Der vermeintliche Erfolg Deutschlands ist geliehen und geraubt von denen die nicht bereit waren, den wirtschaftlichen Erfolg über die sozialen Bedürfnisse einer Gesellschaft und die individuellen Rechte ihrer Bürger zu stellen, im Inland wie auch im Ausland. Es ist ein zeitlich begrenzter Erfolg, der sich nach den Gesetzen des Marktes in sein Gegenteil verkehren wird. Dann wird es diesem Land nicht nur wirtschaftlich ebenso schlecht ergehen wie denen, die es vorher ausblutete. Es wird den Bürgern dieses Landes noch schlechter ergehen, da sie auf dem Weg dahin, auch noch einen beträchtlichen Teil ihrer Rechte eingebüßt haben und Deutschland sich nicht auf die Solidarität der Länder wird stützen können, die es zuvor in einen wirtschaftliche und politischen Abgrund stürzte.

Diese Wahl wird nichts verändern. Nach den Grundsätzen der Demokratie versuchen alle Parteien eine möglichst große Wahlbeteiligung zu erwirken, da jede Wählerstimme die demokratische Legitimation der zukünftigen Bundesregierung ist. Auch die Stimmen, die nicht für sie abgegeben wurden legitimieren sie. Das ist das Wesen der Demokratie, die den Unterlegenen verpflichtet, sich dem Kurs der gewinnenden Partei zu unterwerfen.

Die einzig verbleibende Möglichkeit ist sich der Wahl zu verweigern und damit der zukünftigen Bundesregierung die persönliche Legitimierung zu entziehen. Die Nichtabgabe der eigenen Stimme ist auch eine Wahl. Es ist die Verweigerung der Unterstützung und als solche ausdrücklich im Wahlrecht verankert. Nicht zu wählen, ist die einzige Rechtfertigung auch nach der Wahl noch Kritik üben zu können, da es die einzige Wählerentscheidung ist, die nicht zwangsläufig zur Legitimierung der zukünftigen Regierung führt. Nicht zu wählen ist die einzige Wahl, die eine eigene politische Freiheit gewährt und das einzige, vor der alle Politiker tatsächlich Angst haben, da sie sich bei zukünftigen Entscheidungen nicht auf den Willen dieses Volks berufen können.

Wer wählt, verliert innerhalb einer Demokratie die Legitimation, in der Amtszeit etwas anderes zu fordern, als der Wahlsieger. Wahlen bestimmen nur in zweiter Linie einen Gewinner. In erster Linie legitimieren sie die Wahl selber, als Beweis für die Wähler sprechen und handeln zu dürfen. Wahlen sind die Übergabe der persönlichen Vertretungsvollmacht, nicht an den, den man gewählt hat, sondern an den der sie gewinnt. Das Grundprinzip demokratischer Wahlen ist, dass keine nachträgliche Einflussnahme und auch keine Veränderung des politischen Willens der Mehrheit, das Votum der Wahl verändern darf.

Ich bin nicht bereit irgendjemanden oder irgendetwas zu legitimieren, von dem ich nicht überzeugt bin. Von der Politik dieses Landes bin ich nicht überzeugt und behalte mir das Recht vor, auch in Zukunft etwas anderes zu fordern und meinen politischen Willen auch innerhalb der nächsten vier Jahre, den Veränderungen anzupassen und demokratisch legitim, durch meine eigene, nicht verliehene Stimme vertreten zu wollen.  Daher kann ich in Übereinstimmung mit den demokratischen Grundprinzipien, nicht an der Bundestagswahl teilnehmen.

und verbleibe in diesem Sinne

Heinz Sauren

Advertisements

12 Antworten auf “Wer wählt, verliert”

  1. Dieser Post geht mit dem Zitat los „nicht gewillt … die tatsächlichen Probleme zu lösen“. Bedeutet aus Sicht dessen der es geschrieben hat: meine Sicht dessen was ein Problem dieses Landes ist, ist absolut und sie ist absolut richtig. Der Rest des Jump to Solution baut dann auf dieser zentralen Annahme auf.

    Was wäre denn, wenn diese Annahme falsch wäre – die Annahme es gibt nur eine Seite einer Medaille und nur meine eigene Sicht der Medaille ist „richtig“?

  2. Hallo Herr Sauren,

    das ist extrem Überzeugend und ich kann nicht anders als Ihnen recht zu geben.
    Ich werde trotzdem zur Wahl gehen.

    Nicht weil ich der Meinung bin, dass es eine bestimmte Partei gibt die meine Interessen vertritt.
    Nicht weil ich glaube mit meiner Stimme wesentliches verbessern zu können.
    Auch wenn ich der Meinung bin, dass diese Scheindemokratie durch etwas besseres und demokratisches ersetzt gehört.

    Es ist die Angst vor der Vergangenheit die mich in die Wahlkabine treibt. Auch wenn diese Politikerkaste uns in den Abgrund führt, wahrscheinlich gegen besseres Wissen, werde ich ihr diese Legitimation aussprechen.

    Wir sitzen auf dem Riff auf. Das Schiff sinkt. Die Crew lässt noch mehr Champagner in der ersten Klasse sprudeln, unten in der Bilge steht den Passagieren der Holzklasse das Wasser bis zum Hals. Riff? Welches Riff? Das ist das einzige was ich ständig zu hören bekomme, egal ob von der Crew oder den Passagieren.

    Das Problem ist, um das sinkende Schiff kreisen die Haifische. Das sind die Faschisten der NPD oder die marktradikalen Glücksritter der AFD.
    Wenn ich die etablierten nicht legitmiere werden die Haifische glauben ihre Zeit wäre gekommen.

    In meinen Träumen hoffe ich insgeheim auf den Umsturz der alles wegfegt, ich hoffe auf die Revolution die uns eine bessere Welt bringt. Ich weiss aber, dass diese Hoffnung in bitterer Enttäuschung enden kann, ja muss. Wenn man sich die Geschichte der Revolutionen ansieht, dann muss man mit dieser Enttäuschung rechnen.

    Die Politik kann sich aber durch den Druck der Zivilgesellschaft radikal ändern. Hier ist die Bliebigkeit der Parteien ein Vorteil. Fukushima brachte uns (völlig unverhofft) den Atomausstieg. Wenn der Druck aus der Zivilgesellschaft groß ist, dass ist meine Lehre daraus, dann vertritt die Politik plötzlich die Interessen der Bürger und stellt sich auch gegen die mächtigsten Wirtschaftsunternehmen.

    Es gibt also Grund zur Hoffnung, dass durch die Krise, die unweigerlich kommen wird, unser Ruf nach einer Menschen und Zukunftsgerechten Gesellschaft irgendwann gehört wird.
    Im Moment ist die Zeit noch nicht gekommen. Das heisst nicht, dass man bis dahin die Hände in den Schoß legt. Die eigentliche Revolution findet immer Statt. Mit allem was wir tun. Mit jedem Satz den wir schreiben. Mit jedem den wir überzeugen können treiben wir sie voran.

    Gehen Sie trotzdem lieber wählen.
    Wer nicht wählt verliert vielleicht noch mehr!

  3. hubertdaubmeier: Dieser Beitrag spiegelt ausschließlich meine Sichtweise wieder und erhebt keinen Allgemeingültigkeitsanspruch. Daher in der 1.ten Person geschrieben. Es obliegt jedem Leser persönlich, sich dieser, meiner Meinung anzuschließen oder eine andere zu haben. Jeder jedoch, so hoffe ich, sollte seine Meinung umsetzen. Der Artikel dient der Verdeutlichung der Option der Nichtwahl, als sinnvoller Teil einer demokratischen Ordnung und nicht wie es seitens der Politik gerne dargestellt wird, als Gefährdung der Demokratie.

  4. AlienObserver

    Die Angst vor überproportionaler Gewichtung ist verständlich, jedoch aus meiner Sicht unbegründet. NPD und AFD sind auch innerhalb der Gesellschaft Randgruppen mit begrenztem Wählerpotential. Bevor diese in gefährdendem Sinne eine parlamentarische Größe würden, wäre die Wahlbeteiligung so gering, das die Wahl selbst zu keinem anerkannten Ergebnis mehr führen würde. Entgegen der politischen Angstmacherei gibt es keine extremistische Mehrheiten mehr, ausser vielleicht der zur Zeit Regierenden. Denn das was die, durch Wahlen legitimiert tun, wäre vor noch nicht so langer Zeit unter den Begriff „staatsgefährdent“ und extremistisch“ gefallen.

  5. Für den Moment mögen Sie recht haben.

    Ich halte es aber für unweigerlich, dass wir auch hier in Deutschland auf eine Situation wie in Griechenland zusteuern. Plötzlich mag es sich dann nicht mehr um Randgruppen handeln. Plötzlich wird Schwarz-Gelb noch mehr am rechten Rand fischen.

    Der NSU Prozess und das verhalten der Unionsparteien zu diesem Themenkomplex zeigt, dass man auf Schwarz-Gelb bei der Bekämpfung des Faschismus nicht zählen kann.

    Der Klassismus der FDP (und der AFD) ist für mich nur ein anderes Gesicht der Diskriminierung, dass ebenso abstoßend ist, wie Antisemitismus und Ausländerhass.

    Wenn ich wähle, dann aus der einen einzigen Motivation heraus Schwarz – Gelb, NPD und AFD zu schwächen.

  6. Und verhelfen so der kriegslüsternen, sozialfeindlichen, menschenfeindlichen Politik der Frau Merkel zur Macht, AlienObserver?
    Was ist das für eine zynische und krude Haltung?

  7. @Solveigh
    Haben Sie denn meine Kommentare wirklich gelesen?

    Welch Vorstellung haben Sie denn wie es zu einer Gesellschaftlichen Veränderung kommt? Wollen Sie den Rest der Gesellschaft zwingen die Dinge so zu sehen wie Aie? Was versprechen Sie sich davon nicht zu wählen? Wie erfährt die Gesellschaft von Ihrem Protest? Sich schmollend in die Ecke zurückziehen ist keine Haltung.

  8. @AlienObserver, urteilen Sie NIEMALS über Menschen, die Sie nicht kennen. Beleidigen und diffamieren Sie NIEMALS Menschen – egal ob Sie die kennen oder nicht. Das ist unterste Schublade!
    Das zum Ersten!

    Zum Zweiten:
    Haben Sie sich jemals die Frage gestellt, ob es dumm ist, wenn Mäuse Katzen wählen? Die Beantwortung dieser Frage beantwortet Ihnen auch die Frage, warum es völlig unsinnig ist, sich an diesen so genannten Wahlen zu beteiligen, die ausschließlich den Katzen nützen!

    http://uhupardo.wordpress.com/2012/02/04/ob-es-dumm-ist-wenn-mause-katzen-wahlen/

  9. @Solveigh
    Zitat: “ urteilen Sie NIEMALS über Menschen, die Sie nicht kennen. Beleidigen und diffamieren Sie NIEMALS Menschen – egal ob Sie die kennen oder nicht. Das ist unterste Schublade!
    Das zum Ersten!“

    Mannomann, wer austeilt muss auch einstecken können. In verbaler Aggression und Unterstellungen kann ihr Kommentar locker mit meinem Mithalten, Musterbeispiele gewaltfreier Kommunikation sind Ihre Kommentare sicher nicht. (in den Wald rufen …)

    Ich will die Diskussion auf die sachliche und gewaltfreie Ebene zurückbringen und meine Position am Beispiel Griechenlands ausführen.

    Was passiert wenn man nicht linke Parteien im Bundestag unterstützt, wenn man nicht zur Wahl geht und den Rechtsextremismus damit nährt?

    90% der Polizisten in Athen wählen die Morgenröte. Die Pasok und ND fischen ganz offen am rechten Rand und betreiben Hetze gegen Ausländer. Die Gerichte und Staatsanwaltschaften haben sich auf die Terrorisierung der Linken eingeschossen. Flüchtlinge sind Freiwild für Rechtsextreme Schlägertrupps.

    ich denke eine solche Entwicklung bei uns verhindern zu können in dem ich zur Wahl gehe. wenn mehr Griechen die Linken gewählt hätten dann sähe die Situation dort ganz anders aus.

    Das ist das eine. Das andere ist, dass Sie sich schon Fragen lassen müssen was Ihr alternativer Vorschlag ist. Meine Gedanken zu einer Revolution habe ich geschildert.

    Ihre Kommentare, das müssen Sie sich ebenfalls sagen lassen, zeugen von einer aggresiven Haltung gegen die geamte Kaste der Politiker. Ich halte das für Diskriminatorisch.

    Es gibt in unseren Parteien viele Menschen die integer sind und das richtige wollen. Ich würde sagen, dass z.B. der Vorstand der Grünen in Bayern Janecek die meissten meiner Überzeugungen teilt. auch bei der Linken oder der SPD gibt es diese Leute.

    Ähnlich wie in Griechenland könnte sich auch bei uns ein Linksbündnis zusammenfinden falls die Lage so prekär wird wie ich vermute.

    Ich sehe die Dinge damit eben nicht Zynisch, sondern tatsächlich optimistisch. Die Krise ist eine Chance auf den Wandel. In der Krise wird vieles möglich, auch ohne Revolution und Gewalt.

    Ich sehe die Dinge nicht Schwarz Weis und bin nicht der Meinung, dass unsere Politiker allesamt einem großen Komplott der Ausbeutung und Unterdrückung angehören.

    Ich sehe sogar, dass Frau Merkel vollkommen überzeugend und Glaubwürdig ist, wenn man die (völlig absurde und Zukunftsvergessene) Position einnimmt, das alles so bleiben soll wie es ist, bzw. vor der „Krise“ war. Es gibt eben leider noch eine Mehrheit die diese Position teilt.

    Auch in Kirchen und Sekten oder bei Hohlwelttheoretikern und Esoterikern gibt es einen großen Konsens über völlig unhaltbare positionen. Ich gebe zu, dass kann einen frustrieren.

    Aber das einzige was einen gesellschaftlichen Wandel bringen kann ist es die Menschen von dessen Notwendigkeit zu überzeugen. Nicht durch Spaltung sondern durch Integration, nicht durch Ideologie sondern diurch Aufklärung.

    Man nennt meine „völlig krude und zynische Haltung“ übrigens Humanismus.
    Hier ein guter Vortrag von Judith Butler über Adorno und die Moralphilosophie:
    http://www.fr-online.de/kultur/judith-butlers-dankesrede-kann-man-ein-gutes-leben-im-schlechten-fuehren-,1472786,17255122.html

  10. @AlienObserver, dass mich, nur weil ich eine andere Meinung vertrete als SIE, als „diskriminatorisch“ hinstellen, zeugt von IHRER – höflich ausgedrückt – Unwissenheit und Ausgrenzung eines jeden, der nicht Ihrer Überzeugung ist.

    Ich wiederhole, Ihre Argumente stimmen nicht, denn wer die von Ihnen genannten Parteien wählt, der geht eh‘ zur Wahl – auch ohne mich und ohne Sie. Zum Schluss können sich die Abgerodneten selbst wählen und die so genannte „Wahl“, die ich nur als Affenzirkus bezeichne, ist dennoch gültig! Schon mal DARÜBER nachgedacht? Darum ist ein vollkommenes Wahlboykott die einzige Möglichkeit, diesem verlogenen Wahlsystem meine Legitimation zu entziehen.

    Sie gehen auch gar nicht auf mein Argument – den oben verlinkten Artikel – ein, sondern nutzen Ihren Kommentar lediglich, um Ihre Argumentation zu wiederholen.

    Glauben Sie, dass die durch ewige Wiederholung glaubhafter wird?

    Ich sehe ein, dass ein Diskussion mit Ihnen völlig sinnlos ist.

    Ich bin darum hier raus.

  11. @Solveigh:
    Da frag ich mich nur, warum diese Wut?
    Auch wenn ich meine Kommentare lese verstehe ich diese Ausbrüche gegen mich gar nicht. aber ich sehe daher ebenso wenig Sinn in dieser seltsamen Auseinandersetzung.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s