Causa Israel

MIDEAST PALESTINIANS BETHLEHEM

Israel führt mal wieder Krieg. Eine der mordernsten Armeen der Welt ist in den Krieg gegen die rund 1,8 Millionen Bewohner des Gazastreifens gezogen um die Terroristen zu töten, die für den Beschuss Israels mit Raketen verantwortlich sind.

Aus palästinensischer Sicht ein humanitäres Desaster. Ihnen wurde seit der israelischen Staatsgründung 1948, mittels Kriegen und rassistischen Gesetzen, immer mehr Land gestohlen, so das sie nun im Gazastreifen eingepfercht, schutzlos und ohne die Möglichkeit der Flucht, den Panzergranaten und Flugzeugraketen der Israelis ausgeliefert sind. Es ist ein Volk in hoffnungsloser Lage.

Aus israelischer Sicht, ist dieser Krieg eine Verteidigungshandlung und Strafaktion gegen Terroristen, die permanent das israelische Volk bedrohen und sein Existenzrecht bestreiten. Sie verteidigen den Staat der ihnen religiös begründet, bestimmt wurde und die Zuflucht aller Juden sein will. Offiziell sucht und zerstört Israel die Verstecke der Raketen, die Israel bedrohen und die nahezu 500 palästinensischen Toten bisher, sind nicht gewollte aber unvermeidbare Kollateralschäden.

Die heutige deutsche Gesellschaft ist in dem Bewusstsein um seine besondere Stellung gegenüber Israel und Juden aufgewachsen. Ihr wurde in der Schule die besondere Verantwortung beigebracht, die ihr Heimatland trägt und mit ihm, insbesondere auch jeder einzelne. Lange hat diese Generation seine vermeintliche Kollektivschuld, die ihre Großeltern begründeten, nicht hinterfragt, auch weil ein solches hinterfragen bereits verdächtig macht, Antisemit zu sein. Diesen Stempel zu tragen, kann für jeden strafrechtliche Folgen nach sich ziehen und das gesellschaftliche Aus bedeuten.

Antisemitismus bedeutet Judenfeindlichkeit. Israel ist nach eigenem Anspruch der Staat der Juden, für Juden und ebenfalls nach eigenem Anspruch die völkerrechtliche Manifestation des religiösen Judentums. Es ist daher schon per Definition nicht möglich den israelischen Staat zu kritisieren, ohne das religiöse Judentum dabei mit einzubeziehen. Eine unglückselige, aber ausdrücklich so gewollte Verquickung. Daher ist jede Kritik gegen Israel auch immer antisemitisch. Die Handlungen der demokratisch gewählten, israelischen Regierung, repräsentieren den Willen der Mehrheit des israelischen und damit jüdischen Volks. Dennoch, Israel und Judentum in Kritiken trennen zu wollen, ist zumeist ein Beweis der Hilflosigkeit des Kritikers, seine Kritik zu platzieren, ohne von der Keule des Antisemitismus getroffen zu werden und geht zumeist fehl, da ein wesentlicher Teil unbeachtet bleibt, der religiöse Aspekt hinter den staatlichen Handlungen Israels.

Nach außen wird auch der aktuelle Krieg, mit der international tauglichen Begründung, dem Kampf gegen den Terrorismus legitimiert. Nach innen jedoch, in den israelischen Zeitungen, sind die religiösen Begründungen mindestens ebenso bedeutend. Notwendig weil ein zunehmender Teil der israelischen Bevölkerung, fundamentalistische und radikaljüdische Werte vertritt. Das spiegelt sich auch in der zunehmenden Anzahl der Hardliner in der Knesset, dem israelischen Parlament und den Gesetzen die es erlässt, wieder.

Israel ist nicht mehr die zu bemitleidende Fluchtburg der verfolgten Juden, die internationalen Schutz bedarf. Es bedarf auch nicht mehr des moralischen Schutzes. Entsprechend den UN-Resolutionen, die die UNO seit 1948 gegen Israel erlies, ist Israel Kriegsaggressor, verstößt gegen das Völker-und Menschenrecht und hat unrechtmäßig das Land der Palästinenser okkupiert. Das ist die Ansicht der Weltorganisation und ein solches Urteil ist normalerweise für jeden Staat vernichtend, nicht jedoch für Israel. Israel hat sich schon lange emanzipiert und mit amerikanischer Hilfe, zu einer Regionalmacht gemausert. Einige Knesset Abgeordnete fordern bereits ein weltweit gültiges Veto-Recht, auch aber nicht nur im Weltsicherheitsrat.

Israel ist ein rassistischer Staat geworden. Es gelten Gesetze die getrennte Schulen und Krankenhäuser für Juden und Araber vorschreiben, Mischehen zwischen Arabern und Juden verbieten und gemischten Paaren aus Arabern und Juden, das zusammen leben in Israel verbieten. Es gibt Busse in denen die Sitzreihen nach Juden und Nichtjuden getrennt sind und jüdische Stadtviertel die am Sabbat von Nichtjuden, nicht betreten werden dürfen. Der Rassismus in Israel nicht versteckt, er findet offen statt, ist gesetzlich legitimiert und Israel führt einen Krieg den es nicht führen müsste, wenn es den Palästinensern die Rechte zugestehen würde, die internationalen Minimalstandards entsprechen.

Der vorauseilende Gehorsam, mit dem Deutschland in der Vergangenheit, Israel hoffierte ist nicht mehr angemessen. Ein Verfolgter muss Schutz genießen, so wie die Israelis internationalen Schutz genossen. Wenn der Verfolgte jedoch Verbrechen begeht und diese international mittels UN-Resolutionen geahndet werden, dann hat er seinen Schutzanspruch verwirkt und muss sich wie jeder andere Staat, der Verantwortung zu seinen Taten stellen. Wenn dieser Staat dann auch die Trennung zwischen seiner Religion und seinem Staatswesen strikt ablehnt, dann kann er sich nicht hinter seiner Religion verstecken, sondern zieht sie ebenfalls in die Verantwortung. Israel hat auch zu verantworten, das die Weltgemeinschaft zunehmend das Judentum kritisiert.

Jeder Krieg ist ein Verbrechen, so auch dieser Krieg in Gaza. Jeder Krieg ist es Wert kritisiert zu werden, auch und gerade in Deutschland, so auch dieser. Ein Krieg ist eine Gewalttat und kein Täter kann Feinfühligkeit einfordern, um seine historischen Befindlichkeiten nicht verletzt zu sehen. Wer einen Krieg führt und hunderte getötete Zivilisten und Kinder als Kollateralschäden akzeptiert muss sich gefallen lassen kritisiert und beschimpft zu werden. Im Angesicht der Getöteten kann es nicht unverhältnismäßig sein zu beschimpfen, zu verhöhnen und zu beleidigen. Im Gegenteil ist es zynisch gegenüber den Opfern, als Täter eine gemäßigte Kritik einzufordern.

Wie ehrlich ist das jüdische Volk zu sich selbst, wenn es die Trauer über den erlittenen Genozid an sich einfordert und selbst den Genozid am palästinensischen Volk betreibt? Wie ehrlich ist eine deutsche Regierung, wenn sie die Sicherheit Israels zur Staatsräson erklärt, aufgrund des erlittenen Genozids der Juden, aber gleichzeitig den Genozid am palästinensischen Volk ignoriert?

Das deutsche und das jüdische Volk haben eine gemeinsame, lange und tragische Geschichte, die darin mündete, dass das deutsche Volk eine  große Schuld gegenüber dem jüdischen, auf sich geladen hat. Wer wollte das bezweifeln. Aber es gibt keine historische, keine vererbbare Kollektivschuld. Kaum jemand der sich heute gegen Israel wendet, hat eine persönliche Schuld gegenüber dem jüdischen Volk und hat damit das Recht und die Pflicht sich gegen den nächsten Genozid aufzulehnen. Mit allen Mitteln die dazu notwendig sind, so sagt das Völkerrecht.

Ich verbleibe in diesem Sinne

Heinz Sauren

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MH 17 – Cui bono

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Die Katastrophe hat einen Namen. MH 17 war das Kürzel des malaysischen Passagierflugzeuges, das über der Ost-Ukraine abstürzte und 295 Menschen mit in den Tod riss. Die eigentliche Brisanz dieses Unglücks ergibt sich aus dem Ort des Absturzes, dem von pro-russischen Separatisten kontrollierte Teil der Ukraine und einem, seit dem Zeiten des kalten Krieges, immer noch bestehenden Feindbildes, im Bewusstsein Europas, Amerikas und Russland.

Je nach dem, welcher Berichterstattung man folgen möchte, bekommt man eine völlig konträre Sichtweise, auf die vermeintlichen Urheber der verhängnisvollen Geschehnisse des Absturzes. Es gibt die russische Sichtweise, nach der die Verantwortlichen in der Ukraine, oder dem Westen zu suchen sind und es gibt die westliche, nach der die Verantwortung bei den pro-russischen Separatisten oder Russland selbst liegt.

Die Art und Weise, wie die jeweiligen Sichtweisen propagiert werden macht bereits deutlich, das hier eine Katastrophe instrumentalisiert wird und es ist offensichtlich, das es sowohl der pro-westlichen, als auch der pro-russischen Seite erst einmal völlig egal ist, was tatsächlich geschah, solange das Unglück gegen den politischen Kontrahenten ausgeschlachtet werden kann. Noch liegen keine tatsächlich gesicherten Erkenntnisse um den Hergang des Unglücks vor, doch die Schuldigen wurden auf beiden Seiten mit der orakelnden Kenntnis der politischen Nützlichkeit, sofort identifiziert. Das ist Polit-Propaganda auf niedrigstem Niveau und wer durch sie seine Meinung gebildet hat, kann sich selbst zu denen zählen, die nicht nur dieser erlagen, sondern sie auch selbst betreiben.

Gerüchte gibt es ebenso viele, wie offene Fragen zu diesen. Wie gelang es der ukrainischen Regierung, nur Minuten nach dem Vorfall zu wissen, das MH 17 durch eine Rakete abgeschossen wurde und wenige Stunden später sogar den Typ bestimmen zu können, als auch wer sie abgefeuert hat? Verfügt die Ukraine über eine bessere Technik als die Amerikaner und die Russen, die dieses Gebiet ebenfalls beobachten und wenn ja, warum veröffentlicht sie diese Aufzeichnungen nicht, sondern statt dessen eine vermeintlich aufgezeichnete Unterhaltung pro-russischer Aktivisten, die offensichtlich bereits ein Tag vor dem Absturz ins Netz gestellt wurde?

Es wäre interessant zu wissen, wie die Ukraine in den Besitz dieses Videos kam, auf dem bereits einen Tag zuvor von dem Unglück gewusst wurde und wer das war, der solch hellseherischen Fähigkeiten besitzt? Die Täter oder nicht ganz so clevere Schlapphüte?

Woher weiß die pro-russische Seite so sicher, das die Separatisten weder über solche Raketen verfügen, noch diese bedienen können, wenn diese doch autark agieren? Wie konnte den Separatisten ein solches Waffensystem in die Hände fallen, das nicht nur aus einer Rakete besteht, sondern aus drei räumlich getrennten Teilen, der Rakete selbst nebst mobiler Abschussvorrichtung, einem Raketenleitsystem und einer 3D Radarstation und woher kamen die Fachleute die alles drei, miteinander kombinieren und einsetzen können? Es müssten speziell geschulte Fachkräfte sein. Diese kämen aus Russland wird behauptet und vergessen das sie  zwangsläufig erkannt, aus  was sie da schießen. Welches Interesse könnte Moskau an der weiteren Eskalation durch den Abschuss einer an dem Konflikt unbeteiligten Zivilmaschine haben?

Ist es möglich, dass die Separatisten unbemerkt eine solch komplexes Waffensystem von der ukrainischen Armee erbeuteten, welches sie in die Lage versetzte, hoch fliegende Flugzeuge abzuschießen? Hätte die ukrainische Regierung dann nicht zur Sicherheit den ukrainischen Luftraum gesperrt?

Tatsache ist das die ukrainische als auch die russische Armee über solche Raketen verfügen und die einzige Gruppe die wahrscheinlich nicht über sie verfügt, die Separatisten sind.

Was sind das für Zeugen die eine Explosion des Verkehrsflugzeuges beobachten konnten, obwohl es in 10.000 Meter Höhe flog und welche Indizien an den Trümmern, lassen auf einen Raketeneinschlag schließen? Warum veröffentlicht weder die USA noch Russland ihre Funk- und Radar- und Satellitenaufzeichnungen, obwohl beide ihre jeweiligen Anschuldigungen auf sie stützen?

Tatsache ist, das die Verkehrsmaschine MH 17 über einem Kriegsgebiet abstürzte und damit aus einer Luftfahrtkatastrophe ein Kriegspolitikum wurde. War es vielleicht nur eine zivile Flugzeugkatastrophe?

Was tatsächlich geschah und welche Ursachen vorlagen ist zweitrangig geworden. Für die zwei politischen Lager ist weniger das Mitgefühl für die Toten, als der Besitz der Deutungshoheit über die Geschehnisse entscheidend. Sicher ist nicht, ob und wer von beiden lügt. Denkbar ist auch, das beide Seiten nur das Nichtwissen um die tatsächlichen Geschehnisse für ihre Polit-Propaganda nutzen, ebenso wie auch nur eine Seite das tun kann.

Ob die Hintergründe zum Absturz von MH 17 ans Licht kommen, wird von davon abhängig sein, ob das Ereignis von der politischen Nutzbarkeit abgekoppelt werden kann. Gelingt das nicht, werden zukünftige Untersuchungsergebnisse immer unter dem Licht des politischen Nutzens zu betrachten sein. Solange wird es keine tatsächliche Klarheit geben, da alle Beteiligten schon mehrfach bewiesen haben, das sie bereit und befähigt sind, auch auf Kosten von Menschenleben, die Wahrheit zu ihrem nutzen zu verdrehen.

Alle die ihr Urteil aufgrund der Medienberichte fällen, müssen sich fragen lassen, warum sie eine Beweisführung und Verurteilung zulassen, die sie in dieser Art und Form in jeder Gerichtsverhandlung ablehnen würden.

Jedermann tut gut daran, sich schnellen Urteilen zu enthalten und eine eigene Meinung zu bilden. Dies ist auch ohne mediale Verzerrungen möglich. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit versteckt sich die Wahrheit hinter einer einfachen Frage.

Cui bono?!

Ich verbleibe in diesem Sinne

Heinz Sauren

Wo ist das Geld?

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Fünf Krisenjahre sind vergangen. Es scheint, das die düsteren Mahnungen sich nicht erfüllten, die Krisen überwunden und die Zeit der Verschwörungstheorien vorüber ist. Wenige sind noch bereit, den immer neuen Enthüllungen zu folgen. Die meisten wenden sich gelangweilt ab und kümmern sich lieber um ihren Alltag, der zwar schwieriger geworden, aber Krisenfrei zu sein scheint.

War alles nur ein medialer Hype, ein Sturm im Wasserglas? Waren die Krisen nur Kurskorrekturen auf internationalem Parkett und so oberflächlich, das sie den Bürger nur theoretisch erreichten?

Leicht wäre das zu glauben, auch weil die apokalyptischen Szenarien, in ihrer Wirkung begrenzt gewesen zu sein scheinen. Begrenzt auf internationale Märkte und Börsen, die schon deshalb eine theoretische Gefahr blieben, weil kaum einer mit ihnen Kontakt hatte. Die Krise war da draußen, sie betraf andere und war dank der deutschen wirtschaftlichen Stärke, keine tatsächliche, keine persönliche Gefahr. So erklären es die Medien.

Dennoch hat die jahrelange Präsenz der Krisen Zweifel geschürt und manchem wäre wohler, wenn er diese Zweifel überprüfen könnte. Die einen, um dann endlich wieder weitermachen zu können, als wäre nichts geschehen, die anderen weil sie endlich einen handfesten Beweis haben möchten, das ihr Gefühl sie nicht trügt und nicht alles so ist, wie ihnen glauben gemacht wird.

Aber wie wäre zu beweisen, das alles gar nicht so schlimm war, oder doch viel schlimmer als vermutet ist? Wer kann die Geschehnisse an den Finanzmärkten objektiv beurteilen und welchen Urteilen könnte man glauben?

Die Antwort ist einfach. Jeder selbst muss es überprüfen, sich eine eigene Meinung bilden und es muss mit einfachsten Mitteln möglich sein. Auch das was überprüft wird, darf kein atypisches Phänomen sein, sondern es gelte die Grundsätze zu überprüfen, auf die alles, auch das eigene Leben aufgebaut ist. Wäre das möglich? Ja und es würde nicht mehr als einige Minuten persönlichen Einsatz brauchen.

Es geht um die Überprüfung von Grundannahmen, die das ganz persönliche Leben betreffen, nicht um Prognosen, Vermutungen oder finanzpolitische Zielvorgaben. Solche zumeist als selbstverständlich vorausgesetzten Annahmen sind zum Beispiel.

Mein Geld, mein Erspartes und mein Lohn liegt auf der Bank. Es ist mein Geld, über das ich verfügen kann. Niemand kann es mir wegnehmen und ich kann damit tun was ich will.

Stimmt das?

Überprüfen Sie es! Schreiben Sie ihrer Bank einen Brief und bitten Sie diese, Ihnen schriftlich und rechtsverbindlich zu erklären, das ihr Geld physisch vorhanden und jederzeit abhebbar ist. Wenn Sie nun denken, das sei doch selbstverständlich, dann irren sie. Ihre Bank wird Ihnen eine solche Bestätigung nicht ausstellen.

Wenn Sie sich unsicher sind, ob die Krisen einzelner Banken eine Gefahr für Ihr Geld sind, schreiben Sie ein Brief an Ihre Bank und bitten Sie diese, Ihnen schriftlich und rechtsverbindlich zu versichern das ihr Guthaben im Falle einer Insolvenz, einer europäischen Großbank, garantiert im vollen Umfang unangetastet und auszahlbar bleibt. Auch diese vermeintliche Selbstverständlichkeit, wird Ihnen Ihre Bank nicht bestätigen.

Natürlich werden Sie Antworten bekommen, in denen Ihnen in seriösem Amtsdeutsch erklärt wird, das alle Bedenken unbegründet sind, aber sie werden nicht, die von Ihnen geforderte Bestätigung erhalten. Der Grund liegt in der Formulierung – schriftlich und rechtsverbindlich –. Schriftlich würde bedeuten das Sie den Anspruch auf Ihr Geld beweisen könnten und rechtsverbindlich würde Sie in die Lage versetzen, Ihre Forderung vor einem Gericht einzuklagen. Jede andere Äußerung ihrer Bank die nicht wörtlich – rechtsverbindlich – enthält und schriftlich ist, ist unverbindlich und dient keinem anderen Zweck, als Ihrer Beruhigung. Vielleicht wird Ihnen auch erklärt, eine solche Bestätigung könne aus rechtlichen Gründen nicht gegeben werden. Lassen Sie sich nicht verunsichern, sondern bitten Sie ihre Bank, die Rechtsvorschriften zu benennen, die eine solche Bestätigung verbieten. Wahrscheinlich werden Sie auch eine solche nicht erhalten. Sollten Sie jedoch wider Erwarten diese erhalten, wird das ein Verweis auf die bankeigenen AGB´s sein, die zum einen kein Gesetz sind und zum anderen Ihnen erklären werden, das Sei bei Kontoeröffnung den AGB´s zugestimmt haben und damit erklärten, das Sie wissen, das Ihre Bank weder Ihr Geld hat, noch Sie es einklagen können.

Wurden Sie belogen, oder gar betrügerisch getäuscht? Nein, Ihnen wurde geschickt glauben gemacht, was Sie glauben wollten! Rechtlich ist natürlich auch der Verlust Ihres Geldes abgesichert.

Aber auch auf Lügen sind Sie wahrscheinlich reingefallen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte im Oktober 2008, vor der versammelten deutschen Presse wörtlich:  “Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind. Auch dafür steht die Bundesregierung ein.” Das war gelogen. Eine Sprecherin der Bundeskanzlerin gab später zu, das die Aussage der Kanzlerin, nicht als rechtsverbindlich gesehen werden dürfe. Schon rein rechtlich hat die Bundeskanzlerin keine Möglichkeiten, ohne ein entsprechendes Gesetz, eine solche Aussage zu treffen. Ein solches Gesetz holte sie jedoch nach. Das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz von Dezember 2010 sollte dann 100 % der Einlagen bis maximal 100.000 € pro Person schützten.

Nun gilt auch das nicht mehr. Mit dem Gesetz zur Bankenunion sind nun die Eigentümer und Gläubiger einer Bank haftend. Eigentümer sind die Aktienbesitzer und Gläubiger sind alle, die Guthaben auf der Bank haben. Auch die, die einen Kredit von einer Bank haben, haften für sie. Sie haben mit Ihrem Kreditvertrag, das Geld welches sie zukünftig besitzen werden, der Bank verpfändet. So trifft es jeden und es sind die ganz normalen Bankkunden, die im Falle einer Bankpleite für ihre Bank haften und dank dem Gesetz zur Bankenunion, für alle anderen Banken in Europa gleich mit, noch bevor irgendwelche Rettungsschirme, wie ESM greifen. Das heißt, ihr Geld ist weg. Um noch eine Alibifunktion zum Schutz der Kontoinhaber aufrecht zu erhalten, sollen diese durch die neue, Entschädigungseinrichtung deutschen Banken GmbH, geschützt werden. Im Gegensatz zum Einlagensicherungsgesetz gibt es aber keinen Rechtsanspruch auf Entschädigung mehr und die dort zur Verfügung stehenden Summen sind lächerlich gering. Die Entschädigungs GmbH verfügt lediglich über 0,8% der Bankeinlagen, das heißt jeder Bankkunde bekäme maximal für jede 100,- Euro auf seinem Bankkonto nur 80 Cent, für 1000,- Euro nur 8 Euro und für den Wert eines Einfamilienhäuschens von 150.000 Euro gerade einmal 1200 Euro, wenn es ihm gelänge erfolgreich zu klagen.

Aber auch das können Sie Ihre Bank fragen, rechtsverbindlich und schriftlich!

Sie können in Erfahrung bringen, was ihr Geld und die Versprechen der Politiker tatsächlich wert sind. Machen Sie sich die Mühe und fragen Sie. Es ist Ihr Geld!

Wenn Sie dann immer noch der Meinung sind, Ihr Geld sei sicher und bei Ihrer Bank gut aufgehoben, dann ist das Ihr gutes Recht. Vielleicht glauben Sie ja auch, es wird nie wieder eine, oder wenn dann nur eine ganz kleine Bank in Europa, in Schieflage geraten und Sie haben Glück. Wenn Sie das nicht glauben, zögern Sie nicht. Wenn viele verstehen was geschieht, werden viele versuchen ihr Geld von den Banken zu holen. In Finanzkreisen nennt man das einen Bank-Run. Wenn nur 10 % der Bankguthaben versucht wird abzuheben, kann keine Bank das noch auszahlen. Sie geht Bankrott, weil sie eingestehen muss, dass sie das Guthaben der Kunden, weder besitzt noch beschaffen kann. Vor einem solchen Bank-Run warnte die Bundesbank 2008. Es war der Grund für die öffentliche Lüge der Bundeskanzlerin, mit der sie erfolgreich versuchte die Menschen davon abzuhalten, ihr Geld abzuheben.

Sind sie bereit der gleichen Lüge, ein zweites mal zu glauben?

Der amerikanische Großindustrielle Henry Ford sagte einmal: „Wenn die Menschen heute verstehen würden, wie das Geldsystem funktioniert, hätten wir schon morgen eine Revolution.“ Die Zeiten haben sich geändert und wir leben in einer Informationsgesellschaft. Was denken Sie, wie lange es noch dauern wird, bis die Menschen ihr Geld verstehen?

Alles wird gut!

Heinz Sauren

Ein paar Fragen

 

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Sehr geehrte Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel,

es ist schon einige Monate her, das ich Ihnen das letzte mal schrieb. Seit dem ist vieles geschehen, was einige unbeantwortete Fragen hinterließ. Ich habe mich bemüht, in Ihren Aussagen und Pressemitteilungen, Antworten auf diese Fragen zu finden. Leider vergeblich.

Ich verstehe natürlich, das die Erklärungen, die sie abgeben, an alle siebzig Millionen Bürger gerichtet sind und damit so allgemein gehalten sein müssen, das viele Details unerwähnt bleiben und ich verstehe auch, dass Sie nicht jedes Anschreiben an Sie, persönlich beantworten können. Daher wende ich mich wieder einmal öffentlich an Sie, in der Hoffnung, das meine Fragen zu Fragen von Vielen werden. Diese quantitative Aufwertung gibt Ihnen, so hoffe ich, eher die Möglichkeit zu Antworten.

Es ist ein Jahr vergangen, seit dem Edward Snowden mit seinen Enthüllungen begann. Sie werden sich sicherlich erinnern, dass sie erfuhren von der NSA abgehört zu werden. Besser gesagt, dass wir es erfuhren. Ihr unaufgeregter Übergang zur Tagesordnung legt nahe, dass Sie es gewusst haben dürften. Sie haben ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, welches empfahl, Herrn Snowden nicht für eine Aussage nach Deutschland kommen zu lassen. Dieses Rechtsgutachten gab Ihnen die Möglichkeit seine Einreise zu verweigern, ohne das Sie diese verbieten mussten. Ihr Argument ist der vermeintliche Schutz Herrn Snowdens, den Sie bei einer Einreise nach Deutschland, aufgrund von bilateralen Abkommen, an die USA ausliefern müssten. Ein bemerkenswertes Argument. Ein Spion lädt immer strafrechtliche Schuld in dem Land auf sich, dessen Geheimnisse er verrät und er wurde immer geschützt, von den Ländern, denen er die Geheimnisse zukommen ließ. Ihre Rechtsberater werden Ihnen sicherlich berichtet haben, das es in Deutschland die Möglichkeit gibt nicht auszuliefern, wenn die Tat nach deutschen Recht nicht strafbar ist und Whistleblowing ist hier ausdrücklich straffrei. Das ist politisches Tagesgeschäft und bilaterale Auslieferungsabkommen, waren nie ein Argument, welches man gelten ließ. Wie sonst erklären Sie den Aufenthalt vieler ausländischer Dissidenten, deren ihre Regierungen gerne habhaft werden würden. Darf ich den Sinneswandel so verstehen, dass Sie auf diesem Weg die Grundregeln der Spionage neu definieren und diese vielleicht ganz abschaffen wollen? Nein ich denke nicht. Wahrscheinlicher scheint es mir, dass ein höherrangiges Interesse gefährdet wäre, wenn Herr Snowden deutschen Boden betritt.

Sie erklären dieses übergeordnete Interesse sei das Verhältnis zu den USA, welches gefährdet wäre. Es gab schon immer Spione und es dürfte sie auch heute geben, auf beiden Seiten. Warum spionieren wir dann in den USA, wenn dadurch das Verhältnis so gefährdet ist? Ist es tatsächlich Ihre Überzeugung, dass die USA im Falle einer Nichtauslieferung durch Deutschland, die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen kappen, auf die die USA zwischenzeitlich mindestens ebenso angewiesen sind, wie Sie das von Deutschland glauben? Das alles scheint mir fragwürdig.

Wahrscheinlicher scheint mir der Rechtsstatus zu sein, den Herr Snowden durch seine Einreise erhalten würde, den Sie verhindern möchten. Eine Aussage Snowdens vor deutschen Parlamentariern in Moskau, wäre rechtlich nichts weiter als ein informelles Gespräch. Weder könnte Herr Snowden nach deutschem Recht vereidigt werden, noch hätte die deutsche Abordnung irgendwelche rechtlichen Befugnisse in Moskau. In diesem Fall bestünde für Sie keinerlei rechtlicher Zwang, auf seine Aussagen zu reagieren. Eine Aussage in Deutschland würde jedoch auf eine Vereidigung Snowdens hinaus laufen und eine beeidigte Aussage hat nach deutschem Recht, die Rechtskraft einer Wahrheit, bis sie widerlegt würde. Eine Aussage Snowdens in Deutschland, würde Sie zwingen auf die Spionagevorwürfe gegen die USA zu reagieren, Sie wären an Ihren Amtseid gebunden, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und die Strafermittlungsbehörden müssten Ermittlungen einleiten. Das hätte natürlich innenpolitische Konsequenzen zur Folge und das scheint mir eher der Grund, aus dem Sie Herrn Snowden die Einreise verweigern. Halten Sie die Verschleierung Ihrer Absichten, für Ihrem Amt angemessen?

Es wurde Ihnen vorgeworfen, Sie würden mit den USA das TIPP-Abkommen geheim verhandeln, obwohl Ihre Geheimnisse durch die NSA ausspioniert und damit Ihre Verhandlungsposition geschwächt sei. Warum erklären Sie nicht öffentlich, das Ihre digitale Kommunikation abhörsicher ist? Ihre Regierung, wahrscheinlich auch Sie selbst nutzen TOR (The Onion Router Project), ein öffentlich zugängliches Anonymisierungsprojekt im digitalen Datenverkehr. Könnten Sie das nicht Ihren Bürgern sagen? Mir scheint, das sie es nicht sagen wollen, um zu verhindern, dass die Menschen dieses Landes es nutzen, denn es würde in erster Linie die Arbeit Ihres Inlandsgeheimdienstes, der Bundesamtes für Verfassungsschutz behindern. Machen Ihnen Ihre Bürger soviel Angst, oder wollen Sie nur nicht von Ihrem neuen Überwachungsspielzeug lassen, weil es so bequem ist?

Sie setzen bezüglich der zukünftigen Entwicklung dieses Landes auf die Partnerschaft mit den USA. Aus unseren jüngsten Geschichte lassen sich viele Argumente ableiten, die diese Haltung rechtfertigen, aber reicht das aus, um jede andere Option kategorisch zu verwerfen? Ich werte Ihr jüngstes  Verhalten in der Ukraine-Krise, auch als den Versuch, eine andere mögliche Option, durch den Aufbau eines Feindbildes zu verhindern. Dieses Verhalten dient den USA, die schon aus ihrer geographischen Lage heraus, ein Bündnis Deutschlands und Europas, mit Russland fürchten müssen. Sowohl wirtschaftlich als auch politisch würde ein Bündnis entstehen, dem die USA nichts entgegen zu setzen hätten. Ihren Bürgern erklären Sie diesen Weg, als den Weg der Freiheit. Wie lange können Sie dieses Bild noch aufrecht erhalten?

Zweifelsohne gibt es in Russland Menschenrechtsverletzungen und Sie kritisieren diese zurecht, als nicht hinnehmbar. Warum aber, kann ich Ihre Kritik an den USA nicht hören? Ist nicht auch ein Land, das wie kein anderes auf der Welt Angriffskriege führt, Folter als legitimes Mittel der Aufklärung sieht, sich das Recht nimmt jeden missliebigen Zeitgenossen, an jedem Ort der Welt mit Drohnen zu töten und mit Guantanamo einen menschenrechtsfreien Ort geschaffen hat, zu kritisieren? Soll so die Zukunft Deutschlands aussehen, oder sehen Sie Deutschland als Erfüllungsgehilfen amerikanischer Interessen, aus der historischen Schuld der Weltkriege? Wäre es nicht angebracht dieses Land neu zu positionieren? Nicht als Teil eines geopolitischen Machtblocks, sondern als ein Land welches versucht, sich aus den Machtblöcken zu befreien?

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin. Ich würde mich freuen, wenn Sie in nächster Zeit die Gelegenheit finden würden, meine Fragen zu beantworten. Es würde mir ausreichen, die Antworten in den üblichen Erklärungen und Pressemitteilungen zu finden. Sollten Sie mir jedoch persönlich antworten wollen, dürfte Ihrem Hause meine Post- und E-mail-Adresse bekannt sein.

Ich verbleibe in diesem Sinne

Heinz Sauren

Eine bäuerliche Idylle

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Saftige Wiesen, sanft im Wind wiegendes Korn und das tägliche Brot. Romantische Assoziationen zu einem Berufsstand, dessen Arbeitsalltag oft nur wenig, mit der verklärenden Sicht auf ihn, zu tun hat.

Bauern sind die größten Grundbesitzer, die größten nationalen Nahrungsmittelproduzenten und haben mit dem Landwirtschaftsministerium, eine eigene Interessenvertretung innerhalb der Bundesregierung. Ein traditionsbewusster Berufsstand, mit Hang zu Superlativen und viel Einfluss.

Dennoch befindet sich der deutsche Bauer in einer tiefen Identitäts- und Existenzkrise. Mit seiner Identität hadert er schon, bei der Suche nach sich selbst. Einst selbstbewusst als Bauer gerufen und beschimpft, empfahl er sich als Landwirt der Wirtschaft, adelte sich dann als Agrarökonom um schlussendlich zum Energiewirt zu mutieren. Quantensprünge eines agrarhistorischen Bewusstseins.

Wer so zielstrebig, bei dem Versuch sich zu finden, seine Richtung verliert muss ein Getriebener sein. Getrieben von der Angst, das die immer magerer werdenden Gewinnmargen, irgendwann die Unwirtschaftlichkeit bedeuten. Jeder Bauer kennt einen Nachbarn, der dem großen Höfe sterben zum Opfer gefallen ist. Die Hektar die ein Bauer, im Vergleich von heute zu den 1950er Jahren, zur Erhaltung seiner wirtschaftlichen Existenz benötigte, hat sich verzehnfacht. Es ist wie überall in der freien Wirtschaft. Die Kleinen werden von den Großen gefressen und die Großen von den Banken, den Kapitalgebern dieser Expansion. Wirtschaftliches Wachstum als einziger Schutz nicht gefressen zu werden, denn es gilt der Grundsatz,  je größer ein Betrieb desto höher der Gewinn aus Rationalisierung und Agrar-Subvention.

Nicht am Euter einer Kuh, sondern am Firmenrechner beginnt der Arbeitsalltag, eines modernen Landwirtschaftsbetriebes. Erst die Überwachung der automatischen Melkautomaten am Bildschirm, nebst interaktiver Zitzensaugstärkenregulierung, dann schnell die GPS gestützte Ernteflächenberechnung, mit automatischer Synchronisierung des Traktorfahrprogramms und nicht vergessen den Tagespreis der zu erwartenden Ernte, an der Onlinebörse zu checken und anhand der Charts den Erntezeitpunkt zu bestimmen. Bauern als Agarsystemmanager.

Doch selbst perfektes Timing, höchste Effizienz, konsequente Rationalisierung und wachstumsoptimierte Saaten reichen nicht aus, wenn die Natur nicht mitspielt. Im Sinne der Trader und Börsen, tut sie das nie. So kommt der Bauer mit dem Versuch der Natur auf die Sprünge zu helfen, zu seinem folgenschwersten Superlativ. Bauern sind die größten Abnehmer der Pharmaindustrie. Nicht nur extrem gesundheitsschädliche Fungizide, Pestizide und chemische Dünger, sondern auch künstliche Hormone und Unmengen von Antibiotika finden sich in den Giftküchen der landwirtschaftlichen Betriebe und dort bleiben sie nicht. Stoffe, mit denen innerhalb der Chemieindustrie, nur unter Sicherheitsauflagen und mit Schutzanzügen hantiert wird, werden offen gelagert, gemischt und über die Böden entsorgt.  Ausgebracht auf die Felder sind die Böden auf Jahre biologisch tot und Flüsse werden zu Düngerströmen, die die Küsten verseuchen. Den Tieren verabreicht, wird das Fleisch zur Zwangsmedikation der Verbraucher. Der Bauer, ein Chemielaborant ohne Ausbildung, oder Giftmischer ohne Gewissen?

Was zählt, ist der Gewinn und der sinkt fortwährend, da der Kapitalkostenanteil beständig steigt. Da hilft es auch nicht, das sich der Rohertrag pro Pflanze, Tier oder Hektar sich in den letzten Jahrzehnten, nahezu verdreifacht hat. Die aktuelle Lösung für den Bauern heißt, Energie. Das Ergebnis sind Monokulturen mit speziell gezüchteten und ungenießbaren Kartoffeln oder Mais, welche nachhaltig die Ökosysteme schädigen, die Notwendigkeit von Nahrungs- und Futtermittelimporten erhöhen und durch die Investitionen in Biogasanlagen, den Kapitalkostenanteil weiter erhöhen. Der Bauer als grüner Energieversorger, oder als rücksichtsloser Umweltterrorrist?

Der Nutzen einer Volkswirtschaft an der Agrarindustrie ist hoch, doch wiegt er den Schaden durch die moderne Landwirtschaft auf? Wenn der Preisdruck auf den Erzeugermärkten so anhält, der Kapitalkostenanteil in Agrarprodukten weiter ansteigt und die Landwirtschaft weiterhin ausschließlich wirtschaftlichen Forderungen zu folgen hat, kann es bald keine Bauern mehr geben. Es wird günstiger sein, alle Felder brach liegen zu lassen und die Nahrungsmittel zu importieren. Der Bauern als Artefakt einer vergangenen Kultur?

Die Landwirtschaft kann auf Dauer nur überleben, wenn sie ihre Produktion wieder in Einklang mit den natürlichen Zyklen des Wachstums, der Böden und des Wetters bringt, auch wenn das weniger ertragreich ist. Es steht in der Verantwortung der Bauern, natürliche Lebensmittel zu produzieren, sowie das Ökosystem zu erhalten und zu schützen. Es steht in der Verantwortung der Verbraucher, durch Konsumeinschränkung und Lenkung auf einheimische Produkte, dies den Bauern zu ermöglichen und es steht in der Verantwortung der Politik, heimische Agrarproduktionen vor internationalen  Wirtschaftseinflüssen zu schützen.

Dann werden wir vielleicht auch wieder sanft im Wind wiegendes Korn sehen. Unser Brot.

Ich verbleibe in diesem Sinne

Heinz Sauren