Migration oder Asyl

Das Recht auf und die Gewährung von Asyl, sind im Grundgesetz verankert. Begründet ist der Artikel 16 GG, in dem Wissen um die eigene nationale Vergangenheit, in der viele Deutsche Asyl in anderen Ländern fanden und oft nur so ihr Leben retten konnten. Schutz vor Verfolgung durch staatliche Stellen ist in der Regel nur durch Flucht möglich und ein Menschenrecht, welches unter keinen Umständen zur Disposition stehen darf, nicht einmal theoretisch.

Aufgrund der Krisenherde in Nahost und der wirtschaftlichen Verhältnisse in Afrika, ist die Anzahl der Hilfesuchenden, die in Deutschland um Asyl bitten oder als Flüchtlinge einreisen, sprunghaft gestiegen. Provisorische Auffanglager und offenkundig überforderte Kommunen, die letztendlich die Flüchtlinge unterzubringen haben, rufen öffentlichen Unmut hervor und entfachen eine Diskussion, die zum einen das Grundrecht gefährdet und zum anderen unnötig ist, da sie im Grunde aus Unwissenheit geführt wird.

Fälschlicher Weise werden in der öffentlichen Diskussion die Begriffe Asylant und Flüchtling in einem Atemzug gebraucht. Eine notwendige Differenzierung findet nicht statt.

Asylant ist, wer in seinem Heimatland von staatlichen Stellen verfolgt wird. Nicht schlechte Lebensverhältnisse, undemokratische Verhältnisse, oder die Annahme in Zukunft verfolgt werden zu können, sondern einzig der Umstand tatsächlich verfolgt zu sein, berechtigt auf Asyl in Deutschland. Die Gewährung auf Asyl ist keine „kann“ Vorschrift, sondern steht jedem Menschen zu, der die Voraussetzung des – verfolgt sein- erfüllt.

Wer in Deutschland um Aufnahme bittet, ohne Asylant, also tatsächlich verfolgt zu sein, ist ein Flüchtling im Sinne des Gesetzes. Ihre Aufnahme richtet sich nicht nach der Verpflichtung aus dem Grundgesetzes, sondern nach bilateralen oder europäischen Vereinbarungen. Es handelt sich hierbei um „kann“- Vorschriften, die kein Recht auf Aufenthalt begründen. Wer also nach Deutschland einreist um hier zu leben und nicht verfolgt wurde, kann diesen Wunsch nicht gerichtlich erzwingen. Es ist eine politische Entscheidung, ob und wieviele Flüchtlinge dieses Land aufnehmen möchte.

Ob als Asylant oder als Flüchtling, wer Aufnahme begehrt hat zumeist ein tragisches Schicksal hinter sich. Aus menschlicher Sicht wäre niemandem der Wunsch zu verwehren hier zu leben. Dennoch kann kein Land und auch nicht Deutschland jeden aufnehmen, da jeder der hier ein neues Leben aufbauen will, zuerst einmal Hilfe braucht. Hilfe für die logistische, infrastrukturelle und finanzielle Mittel bereit gestellt werden müssen und die sind begrenzt. Es ist eine verschwiegene Tatsache, das ein großer Teil der Mittel, die für Asylanten und Flüchtlinge aufgewendet werden, nicht aus einem eigenen dafür vorgesehenen Finanzbudget entnommen werden, sondern aus den laufenden allgemeinen Ausgaben der sozialen Sicherung aller kommen. Auch wenn es niemand gerne hört, bedeutet es doch, dass gerade die jetzt schon sozial Bedürftigen, die Flüchtlinge finanzieren, in dem sie die für sie im Haushalt vorgesehen Mittel mit ihnen teilen. Dies ist von der Bundesregierung so gewollt, obwohl es auch anders möglich wäre. Die Bundesregierung fördert somit aus haushaltspolitischen Gründen den sozialen Unfrieden und heizt die Diskussion so weiter an.

Die Flüchtlingsdebatte hat auch einen wirtschaftspolitischen Aspekt. Auch dieser wird seitens der Politik gerne ins Reich der Fabeln verbannt, da an ihm die eigentliche Unmenschlichkeit der Flüchtlingspolitik deutlich wird. Von seiten der Regierung wird zwischenzeitlich propagiert das Deutschland ein Einwandererland sei, weil aufgrund der demographischen Entwicklung die Einwohnerzahl stetig abnimmt. Dies Argument jetzt stillschweigend voraus, das es zwingend notwendig sei, die Bevölkerungszahl zumindest stabil zu halten. Eine Begründung warum das so zwingend ist, wird tunlichst vermieden.
Entgegen den meisten offiziellen Verlautbarungen sind der Großteil derjenigen, die in diesem Land Aufnahme begehren, nicht hochqualifizierte Fachkräfte und denoch sind sie wichtig für den Arbeitsmarkt. Am unteren Ende, in den sogenannten prekären Arbeitsverhältnissen finden sich diese Menschen auf dem Arbeitsmarkt wieder. Sie sind bereit für noch weniger Lohn zu arbeiten, da sie gelernt haben, nur einen Teil ihres Lebensunterhalts erwirtschaften zu müssen und den anderen Teil als staatliche Unterstützung erhalten. Der Staat fördert somit durch Bezuschussung einen Niedrigstlohnsektor und einen Verdrängungswettbewerb am untersten Ende der sozialen Leiter. Der so aufgebaute Druck auf dem Billiglohnmarkt soll motivierend wirken und führt doch zu nichts anderem als zu einem Lohndumping im Existenzminimumbereich. Auch das ist von der Regierung so gewollt, da sie um die Mechanismen des Arbeitsmarktes weiß und davon ausgehen kann, das auf diesem Weg, von unten wirkend, das gesamte Lohngefüge absackt. Sie bekennt sich auch offen dazu, die Lohnstückkosten in Deutschland weiter senken zu wollen und hat mit der Ausspielung der untersten sozialen Schichten, ein probartes Mittel dafür gefunden.

Statistiken zeigen, das der Anteil von Asylanten und Flüchtlingen, in Relation zu ihrem Anteil an der Bevölkerung, an Straftaten, insbesondere in den Bereichen der organisierten Kriminalität und Straftaten gegen die Selbstbestimmung und das Leben, überproportional hoch ist. Diese Tatsache läßt jedoch nicht den Schluss zu, das überwiegend Straftäter nach Deutschland reisen um hier zu leben. Es ist eine direkte Folge der aktuellen Asyl- Flüchtlingspolitik, die in großer Anzahl den Aufenthalt ermöglicht ohne sich im weiteren Gedanken macht, wie diese Menschen leben sollen. Es ist ein Akt falsch verstandenen Humanismus, diese Menschen allein zu lassen und heuchlerisch ihnen zu suggerieren, das von ihnen erwartet würde, sie müssten ihre Kultur besonders gut pflegen, weil man sich zu schämen scheint die eigene anzubieten. Es ist peinlicher und hilfloser Aktionismus. Das Ergebnis der rein quantitativ und nicht qualitativ ausgelegten Einwanderungspolitik ist ein Nährboden für Ghettobildungen und fördert den Aufbau von Parallelgesellschaften, in denen schon heute nicht mehr die Intergration ein Leitwert ist. Humanistischer wäre es, weniger Flüchtlinge aufzunehmen und diese bei ihrer Integration aktiver zu begleiten.

Es wird immer wieder behauptet, Deutschland habe genug Geld, um noch weit mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Gemessen an der absolut vorhandenen Menge an Kapital ist diese Aussage richtig, aber gemäß den verfügbaren Mitteln jedoch falsch. Es sind nicht die Menschen, die über die großen Kapitalvermögen verfügen, die diese dafür einsetzen. Im Gegenteil profitieren gerade sie von billigen Arbeitskräften. Die einzige Gesellschaftsgruppe außerhalb der Regierung , die aufgrund ihres reinen Geldvermögens helfen könnte, entzieht sich der Problematik gänzlich und überlässt es denen, die am unteren Ende der sozialen Leiter stehen. Sie tragen die Lasten der desolaten Asyl- und Flüchtlingspolitik. Sei müssen sich gegen die oft besser alimentierten und politisch unterstützen Flüchtlinge behaupten, wenn sie einen Job oder eine Wohnung suchen. Sie sind es die verzweifeln, wenn ihre Kinder gegen ihren Willen, in Schulen fremde Werte vermittelt bekommen, weil die Mehrzahl der Mitschüler aus anderen Wertesystemen stammen. Sie fürchten sich vor kulturellen Parallelgesellschaften, die sie in vielen Großstädten zu Minderheiten werden ließen und sie verlieren den Glauben an dieses Land, weil sie sich in ihrem Alltag nicht gegen diese Parallelgesellschaften behaupten können, die in einigen Städten agressiv verdrängend auftreten. Wer will es ihnen Übel nehmen, das sie an den rechten politischen Rand wandern, wo sie die einzige politische Kraft finden, die ihnen überhaupt noch zuhört.

Ist es wirklich eine unerhörte Forderung, von Menschen die in diesem Land Zuflucht suchen, zu verlangen, nicht aktiv gegen die hiesigen kulturellen und gesetzlichen Gepflogenheiten vorzugehen? Ist die Forderung nach Intergrationsbereitschaft wirklich ein Angriff gegen das Selbstbestimmungsrecht von Flüchtlingen? Ist die gesellschaftliche Duldung, tier- frauen- oder menschenverachtender Wertenormen zwingend, oder auch nur sinnvoll? Kann eine Gesellschaft ihre Hilfe gegenüber Flüchtlingen überhaupt in Frage stellen, ohne in die Barbarei zu verfallen oder muss sie das vielleicht sogar um sich selbst zu behaupten? Wie lange kann eine Gesellschaft, die Ängste und Sorgen ihrer sozial schwachen Gruppen ignorieren, ohne den sozialen Frieden zu gefährden?  Ist die Quotierung von Flüchtlingen und Zuwanderern, wie sie aktuell von klassischen Einwanderungsländern, wie den USA und Australien, aber auch von Staaten in Europa, wie Polen und Dänemark praktiziert wird, auch ein Modell für dieses Land oder verbietet sich diese Frage aufgrund der latent aufrechterhaltenen historischen Schuld Deutschlands?

Es sind nicht die Asylsuchenden und Flüchtlinge, die diese Fragestellungen zu vertreten haben. Es ist die Politik, die diese gesellschaftliche Problematik herunterspielt und die Sorgen und Ängste vieler Bürger ignoriert, weil sie nicht in das politische Bild passen. Es ist die Politik und damit in der Verantwortlichkeit der Regierung, das allein schon den Hinweis auf diese Problematik, als rechtspopulistisch abgetan und jede Kritik mit der Nazi-Keule beantwortet wird. Vielleicht würde etwas weniger Schein-Humanismus helfen sich der Problematik zu stellen, insbesondere auch im Sinne der Betroffenen, der Asylsuchenden und Flüchtlingen, die letztendlich einen Weg in diese Gesellschaft finden müssen, oder chancenlos ausgegrenzt bleiben.

Trotz und gerade wegen der politischer Brisanz dieses Themas, ist es notwendig eine vorurteilsfreie Sicht zu entwickeln und das bedeutet Problematiken offen zu benennen, aber auch zu verhindern, das weder die Flüchtlingsgruppen noch ihre Kritiker pauschal verurteilt oder politisch ausgegrenzt werden.

Es bedarf keiner neuen Asyl- und Flüchtlingsgesetze um dieser Misäre entgegen zu wirken. Es bedarf des politischen Willens die bestehenden Gesetze durchzusetzen, auch und insbesondere gegen wirtschaftliche Lobbygruppen, für die diese Thematik eine rein theoretische ist, da sie nie mit den betroffenen Menschen in Kontakt kommen.
Deutschland als eines der dicht besiedelsten Länder der Welt, nimmt mehr Flüchtlinge auf, als alle europäischen Staaten und die USA zusammen. 145.000 Asylbewerber deren Asylantrag gerichtlich in letzter Instanz abgelehnt wurde, weil sie nicht verfolgt wurden, leben weiterhin in diesem Land und werden trotz gegensätzlicher gesetzlicher Bestimmungen nicht abgeschoben. 320.000 Migranten klagen sich durch die Instanzen um einer Abschiebung zu entgehen. Finanziert von der Sozialgemeinschaft, in die sie sich hinein klagen wollen. Eine Absurdität als weltweit einmaliger rechtlicher Vorgang und nicht zuletzt wirtschaftlicher, kultureller und sozialer Sprengstoff und sowie das falsches Zeichen an die Welt.

Es ist wichtig und richtig Menschen aufzunehmen die in ihren Heimatländern staatlich verfolgt werden. Diese Menschen brauchen unsere Hilfe und es sind viele. Aufgrund der Begrenztheit der Aufnahmemöglichkeiten, bedeutet die Pflicht diese Menschen zu schützen, indem sie aufgenommen werden, aber auch das jeder der ohne tatsächlich verfolgt zu sein und ohne gesetzliche Berechtigung in diesem Land lebt, denjenigen die Zuflucht erschwert, die diese dringend nötig hätten.

In vielen Teilen der Welt herrscht Armut und Krieg und es wäre allen Menschen zu wünschen, solche Verhältnisse nicht ertragen zu müssen. Doch weder Armut noch Krieg sind Asylgründe. Wer das ändern möchte muss zuerst eine politische Mehrheit finden um das Grundgesetz zu ändern, denn das lässt nur eine persönliche Verfolgung aus weltanschaulichen Gründen als Asylgrund zu, die nachweisbar erlitten werden musste, vor Stellung eines Asylantrags. Den Teil des Grundgesetzes zu ignorieren, den man lieber anders hätte, weckt Zweifel an der Verfassungstreue.

Aktuell ist zu beobachten, wie die Politik ihr eigenes Versagen eingestehend versucht, die Diskussion zu lenken. Hunderttausende Ausreisepflichtiger können nicht abgeschoben werden ohne zu Mitteln zu greifen, die jede politische Karriere beenden würde. Somit wird es solche Entscheidungen nicht geben und grundsätzliche Antworten als gegeben voraus gesetzt werden. Das Ergebnis sind neue Fragestellungen, die das eigentliche Problem als Status Quo voraussetzen. Es wird nicht mehr diskutiert, wie die Ausreisepflichtigen das Land verlassen, sondern wie die Integration bestmöglich verläuft.

Die Widersprüche häufen sich. Was macht es für einen Sinn den Familiennachzug für Flüchtlinge zu fordern, wenn ihr subsidärer Flüchtlingsstatus explizit bestimmt, das diese Menschen bei einer Verbesserung ihrer Lebenssituation in ihren Heimatländern, dorthin zurück zu kehren haben? Ein Sinn ergibt sich nur wenn wissentlich der subsidäre Flüchtlingsstatus ausgehebelt werden soll und ein Verbleiben der Menschen im Land voraus gesetzt wird. Wieso wird nicht gefragt, warum die Integration eine generationsübergreifende Aufgabe sein soll, wenn 90 Prozent aller Migranten keine rechtlichen Voraussetzungen erfüllen um hier zu leben oder ihre Anwesenheit mittels behördlichen Entscheidungen ein subsidärer Schutz ist, der zeitlich auf drei Jahre befristet ist?

Nicht „kein Mensch ist illegal, nirgendwo“, beschreibt die Realität, sondern „kein Mensch ist legal, fast überall“. Ein wenig mehr Realismus täte der Debatte gut. Hilfreich wäre es auch zu erkennen, das es sich nicht um eine humanistische Debatte handelt, sondern um eine verfassungsrechtliche. Das vermeidet Fragestellungen die unbeantwortet bleiben müssen und nur zur Stimmungsmache geeignet sind.

 

Ich verbleibe in diesem Sinne

Heinz Sauren

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Zweckentfremdung

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Welchen Zweck hat eigentlich Kleidung in unserer heutigen Zeit?

Kleidung dient nur noch wenigen Menschen unserer Gesellschaften dem Zwecke, den sie ursprünglich hatte und eigentlich hat, nämlich als Schutz vor Umwelteinflüssen.

Der moderne Mensch betrachtet Kleidungsstücke als Mittel zur Dekoration. Wie Schaufensterpuppen kleiden sich heute die modebewusste Frau und Mann – sie stellen sich dekorativ zur Schau, jeden Tag aufs Neue.

Die Folgen dieses Umgangs damit sind:

– die  Ausbeutung der Ressourcen, welche zur Herstellung dienen,

– Einsatz von Unmengen an chemischen Farb-, Pflege- und Reinigungsmittel, welche die Umwelt belasten und vergiften,

– die Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft zumeist unter menschenunwürdigen Bedingungen u.v.a..

Mit jedem Kauf eines jeden Kleidungsstückes, das nicht zum natürlichen Einsatz der Kleidung kommt, tragen wir – jeder einzelne von uns dazu bei und können uns nicht der Verantwortung entziehen, dieses Szenario mitverursacht und unterstützt zu haben.

Warum glauben wir neuerdings die Quantität der Qualität vorziehen zu müssen?

Ist denn ‚ viel ‚ und ‚immer mehr‘  auch wirklich besser?

Warum ziehen wir uns freiwillig Kleidung an, deren Farbstoffe und andere chemische Stoffe nicht nur unser Wasser belasten, sondern auch negative Auswirkungen auf unsere eigene Gesundheit und die unserer Kinder haben, was zwischenzeitlich durch zahlreiche Tests erwiesen ist und somit nicht länger auf der Ebenen einer Vermutung steht, sondern ein Faktum ist.

Doch leider verhält es sich nicht nur mit der Kleidung so, dass deren eigentlicher und damit nützlicher Zweck entfremdet wurde – die Liste vieler anderer `Dinge` und Wesen ist lang. Um hier nur einige von ihnen zu nennen: Möbel, die zwar noch funktionstüchtig, aber nicht mehr modern sind, werden durch neue ersetzt und landen zumeist auf Mülldeponien; Pflanzen, welche an sich Lebewesen sind und nicht lediglich Dekorationsmittel, werden nach Belieben der Laune ersetzt und dem zeitgenössischen Geschmack angepasst; Haustiere, welche immer häufiger zur Unterhaltungszwecken angeschafft werden und trauriger weise zunehmende Beliebtheit als Kindergeschenke gewinnen.

Dürfen wir Lebewesen und Sachen derart missbrauchen, nur weil wir es können?

Sollten wir nicht eher erkennen und akzeptieren, dass jedes Lebewesen und sogar jede Sache – alles einen naturgegebenen Zweck an sich hat – nämlich Selbstzweck sind. Und wenn wir diesen doch nicht imstande sind zu erkennen, sollten wir dann nicht zumindest maßvollen Umgang mit diesen üben?

Dieser oft unüberlegte, oberflächliche und dadurch missbräuchliche Umgang ist eine der unzähligen Folgen unserer Konsumsucht, die eine Wegwerf-Gesellchaft geschaffen hat. Die Befriedigung dieser Sucht ist ein Zwang, der sich in unserer Kauflust äußert. Da nur die wenigsten der erworbenen `Dinge`  a priori der Selbsterhaltung dienen, zeigt, dass es um die Lust am Kaufen als solche geht. Und weil die meisten von uns nicht über den räumlichen Platz verfügen, um all die infolge des unverhältnismäßigen Konsums erworbenen Dinge horten zu können, muss man Platz schaffen – sich der Dinge entledigen, manchmal in Form von Schenkungen oder Spenden, leider all zu oft lediglich zur Besänftigung des eigenen Gewissens,  doch überwiegend durch einfaches Wegwerfen.

Loswerden, um Neues kaufen zu können – `shopping` ist die neue Volkskrankheit. Wer krank ist braucht bekanntlich seine Medizin, in diesem Fall – das Kaufen, was kurzzeitig einen vermeintlichen Profit für den einzelnen darstellt. Auf lange Sicht betrachtet dient das alles dem Profit weniger auf Kosten von vielen, gar den meisten. Doch wir laufen euphorisch wie die Lämmer fromm den, uns durch die Medien suggerierten, vermeintlichen Bedürfnissen hinterher, stets auf der Suche nach dem Versuch sie zu befriedigen. Und dabei sind wir es doch – die Getäuschten und Betrogenen!

Jene, die bereits erkannt haben, dass der Bürger als Mittel zum Zweck ausgenutzt wird, als fleißiger Konsument, der mit jedem Kauf direkt zur Bereicherung weniger sorgt und gleichzeitig indirekt zur Verarmung vieler anderer durch Ausbeutung ihrer Ressourcen, ihres ihnen naturgegebenen Lebensraumes und Ausbeutung ihrer Arbeitskraft, sollten lernen die `Dinge` als das zu nutzen, was sie sind und nicht als das, was uns die viele Werbung und der `main-stream` glauben zu machen versuchen.

Das Erlernen eines neuen anderen Umgangs mit den `Dingen` ist eine mögliche Alternative, denn ein gänzlicher Verzicht ist keine umsetzbare Lösung.

Ein maßvoller Umgang, welcher für unsere Umwelt ein verträglicher wäre und auch für unser eigenes Gewissen, ist ein möglicher Weg, denn manchmal ist weniger mehr. Wir können mit Bedacht Dinge erwerben und sich an ihrem Nutzen erfreuen, anstatt sich lediglich an der Lust am Kaufen zu erfreuen. Vor jedem Kauf sollte man sich vielleicht erst einmal fragen, ob man die Sache auch wirklich braucht oder es einen gerade gelüstet seinem gewohnten Verhalten nachzugehen.

Wir sollten die Werbung grundsätzlich kritischer betrachten und uns fragen, wer und warum jemand fremdes für uns entscheidet, dass wir die beworbenen Dinge denn unbedingt kaufen sollten.

Bestehende Denk- und Verhaltensmuster kann man durch andere ersetzen und muss nicht länger daran festhalten, wenn man denn erkennt, das diese nicht sinnvoll sind. Außerdem gibt es viele andere Beschäftigungsmöglichkeiten als das regelmäßige ‚ shoppen‘.

Was taten wir denn bevor es die Internet Portale und Shopping Tempel gab?

Denn es fehlt nicht an Alternativen, sondern an der Bereitschaft etwas denken zu wollen, was das Besitzdenken gefährdet!

Julia Sauren

Alle Räder stehen still

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„Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will“. Diesen Auszug aus einem sozialistischen Arbeiter-Kampflied des 20.ten Jahrhunderts, füllen die streikenden Lokführer aktuell mit neuem Leben.

Sie stehen wirklich still, die Räder der Deutschen Bahn, einzig ein Notfahrplan als hilfloser Versuch die Folgen des Streiks abzumildern, hält den Anspruch der Bahn, der führende flächendeckende Nah- und Fernverkehrsanbieter zu sein, leidlich aufrecht.
Die Empörung ist groß. Viele Reisende sehen ihre Planungen durchkreuzt. 50 Stunden Streik lassen die Illusion, der unbegrenzten Reisemöglichkeit platzen und zwingen die, die dennoch unbedingt per Bahn reisen wollen, in Geduldsübungen und ausgedehnte Bahnhofs-Sight-Seeing-Touren. Das schürt den Unmut der Reisenden und die erste Politiker springen populistisch auf den Zug der Empörten.

Es ist von Erpressung und Geiselnahme durch die kleine Gruppe Lokführer die Rede, von vermeintlichen Grundrechten der Bahnnutzung und Interessengeschachere. Doch die GDL, als für den Streik verantwortliche Gewerkschaft, ist der falsche Adressat für solche Vorwürfe.
Es gab ihn mal, den hoheitlichen Auftrag der Bahn, dem Volk eine Mobilität zu bieten, auf die sich der Bürger berufen konnte. Doch das ist Vergangenheit und Schuld daran sind nicht die Bahnbediensteten. Es war zu Zeiten der Deutschen Bundesbahn, die ihren Auftrag unter anderem auch dadurch gewährleistete, das ihre Bediensteten Beamte waren, die per Gesetz nicht streiken dürfen. Im Zuge der Privatisierungwelle der frühen 1990er Jahre wurde auch die Bahn ein Privatunternehmen, zwar mit dem Bund als Mehrheitseigner, aber unter privatrechtlichen Bestimmungen. Damit wurden Lokführer nicht mehr verbeamtet und gezwungen mit arbeitskampfrechtlichen Mitteln ihre Interessen zu erstreiten. So wollte es die Bundesregierung und hob damit das Recht der Bürger auf Beförderung auf. Es war ausdrücklich gewollt, das die Tarifparteien sich nun frei gegeneinander behaupten und wenn heute jemand kritisiert das dieses Land wirtschaftliche Schaden durch den Streik nimmt oder ein Grundrecht auf Reisefreiheit beschnitten sieht, dann ist es die Bundesregierung die dafür die Verantwortung trägt.

Wenn die Bundesregierung gewisse Schlüsselpositionen besichert wissen will, dann muss sie die Bediensteten dafür verbeamten!

Im Gegensatz zu einem vermeintlichen Recht der Reisenden auf Beförderung, welches es nicht mehr gibt, berufen sich die Lokführer, aber auch die Piloten, sehr wohl auf bestehendes Recht. Auf das Streikrecht, welches nicht nur gesetzlich verankert ist, sondern auch im Grundgesetz besichert wird. Wenn heute Politiker, wie eine Frau Nahles der SPD fordern, durch gesetzlliche Veränderungen, Menschen daran zu hindern in einen Streik zu gehen, dann verrät diese Dame nicht nur den grundsätzlichen Anspruch ihrer Partei, Interessenvertretung der Arbeitnehmer zu sein, sondern verstößt mit ihrer Forderung gegen den ausdrücklichen Willen des Grundgesetzes.

Es kann nicht richtig sein das Streikrecht Arbeitnehmern in Berufsgruppen einzuschränken, nur weil ihr Beruf eine Schlüsselstellung einnimmt. Damit wäre die Tür geöffnet, zukünftig auch Krankenhauspersonal oder Mitarbeiter von Telekommunikationsunternehmen das streiken zu verbieten. Wirtschaftlicher Schaden ist gewollt in einem Streik und ist das einzige Druckmittel der Arbeitnehmer. Wirtschaftlichen Schaden als Begründung gegen einen Streik anzuführen, würde auch die letzten Arbeitnehmerinteressen unter das wirtschaftliche Diktat zwingen. Es käme der Zwangsauflöung der Gewerkschaften gleich. Auch die Forderung, Gewerkschaften erst ab einer gewissen Größe mit Streikrechten auszustatten, verstößt gegen das Recht, sich als Arbeitnehmer frei zu organisieren und ist nichts mehr als Teil der Großmachtsforderungen der Arbeitgeber entgegen geltendem, höchstrichterlich bestätigtem Recht, das auch in einem einzelnen Betrieb mehrere Gewerkschaften das Recht haben, ihre Arbeitnehmer zu vertreten.

Eine unrühmliche Rolle nehmen in diesem Streik die Großgewerkschaften ein, die ihren eigenen Mitgliederschwund durch Anexion der kleineren kompensieren möchte. Diese Großgewerkschaften sind zu lobbyistisch geführten Gewerkschaftskonzernen verkommen, denen ihre Machtfülle wichtiger als die Interessen ihrer Arbeitnehmer geworden sind.

Die Arbeitnehmer haben in den letzten zwanzig Jahren viele Rechte verloren und alle zum Wohle eines höheren wirtschaftlichen Interesses. Auch die geforderte Herabsenkung der Wochenarbeitszeit um zwei Stunden, ist nichts mehr als der Wunsch, den Status wieder zu erreichen, der schon erreicht war und unter falschen Versprechungen seitens der Bahn, nur vorrübergehend aufgegeben wurde.

Der Streik der Piloten und der Lokführer ist endlich mal einer, der den Name Streik verdient, weil er dem Arbeitgeber weh tut und damit etwas zu erzwingen kann, was der nicht will. Alle die sich über die Unbequemlichkeiten als Folge der Streiks nun aufregen, sollten bedenken, dass auch sie Arbeitnehmer sind und es ihnen besser gehen würde, wenn auch sie von einer Gewerkschaft vertreten würden, die tatsächlich das Wort Arbeitskampf mit Leben erfüllt.

Der Verlust der Arbeitnehmerrechte, vom Reallohnverzicht, über verlorenen Kündigungsschutz bis zur Anhebung der Wochenarbeitszeit um 5 Stunden, innerhalb der letzten zwanzig Jahre konnte auch deshalb geschehen, weil in diesem Land viel zu wenig und viel zu halbherzig gestreikt wurde.

Ich verbleibe in diesem Sinne

Heinz Sauren