Eine Asyl-Problematik


Asyl

Das Recht auf und die Gewährung von Asyl, sind im Grundgesetz verankert. Begründet ist der Artikel 16 GG, in dem Wissen um die eigene nationale Vergangenheit, in der viele Deutsche Asyl in anderen Ländern fanden und oft nur so ihr Leben retten konnten. Schutz vor Verfolgung durch staatliche Stellen ist in der Regel nur durch Flucht möglich und ein Menschenrecht, welches unter keinen Umständen zur Disposition stehen darf, nicht einmal theoretisch.

Aufgrund der Krisenherde in Nahost und der wirtschaftlichen Verhältnisse in Afrika, ist die Anzahl der Hilfesuchenden, die in Deutschland um Asyl bitten oder als Flüchtlinge einreisen, sprunghaft gestiegen. Provisorische Auffanglager und offenkundig überforderte Kommunen, die letztendlich die Flüchtlinge unterzubringen haben, rufen öffentlichen Unmut hervor und entfachen eine Diskussion, die zum einen das Grundrecht gefährdet und zum anderen unnötig ist, da sie im Grunde aus Unwissenheit geführt wird.

Fälschlicher Weise werden in der öffentlichen Diskussion die Begriffe Asylant und Flüchtling in einem Atemzug gebraucht. Eine notwendige Differenzierung findet nicht statt.

Asylant ist, wer in seinem Heimatland von staatlichen Stellen verfolgt wird. Nicht schlechte Lebensverhältnisse, undemokratische Verhältnisse, oder die Annahme in Zukunft verfolgt werden zu können, sondern einzig der Umstand tatsächlich verfolgt zu sein, berechtigt auf Asyl in Deutschland. Die Gewährung auf Asyl ist keine „kann“ Vorschrift, sondern steht jedem Menschen zu, der die Voraussetzung des – verfolgt sein- erfüllt.

Wer in Deutschland um Aufnahme bittet, ohne Asylant, also tatsächlich verfolgt zu sein, ist ein Flüchtling im Sinne des Gesetzes. Ihre Aufnahme richtet sich nicht nach der Verpflichtung aus dem Grundgesetzes, sondern nach bilateralen oder europäischen Vereinbarungen. Es handelt sich hierbei um „kann“- Vorschriften, die kein Recht auf Aufenthalt begründen. Wer also nach Deutschland einreist um hier zu leben und nicht verfolgt wurde, kann diesen Wunsch nicht gerichtlich erzwingen. Es ist eine politische Entscheidung, ob und wieviele Flüchtlinge dieses Land aufnehmen möchte.

Ob als Asylant oder als Flüchtling, wer Aufnahme begehrt hat zumeist ein tragisches Schicksal hinter sich. Aus menschlicher Sicht wäre niemandem der Wunsch zu verwehren hier zu leben. Dennoch kann kein Land und auch nicht Deutschland jeden aufnehmen, da jeder der hier ein neues Leben aufbauen will, zuerst einmal Hilfe braucht. Hilfe für die logistische, infrastrukturelle und finanzielle Mittel bereit gestellt werden müssen und die sind begrenzt. Es ist eine verschwiegene Tatsache, das ein großer Teil der Mittel, die für Asylanten und Flüchtlinge aufgewendet werden, nicht aus einem eigenen dafür vorgesehenen Finanzbudget entnommen werden, sondern aus den laufenden allgemeinen Ausgaben der sozialen Sicherung aller kommen. Auch wenn es niemand gerne hört, bedeutet es doch, dass gerade die jetzt schon sozial Bedürftigen, die Flüchtlinge finanzieren, in dem sie die für sie im Haushalt vorgesehen Mittel mit ihnen teilen. Dies ist von der Bundesregierung so gewollt, obwohl es auch anders möglich wäre. Die Bundesregierung fördert somit aus haushaltspolitischen Gründen den sozialen Unfrieden und heizt die Diskussion so weiter an.

Die Flüchtlingsdebatte hat auch einen wirtschaftspolitischen Aspekt. Auch dieser wird seitens der Politik gerne ins Reich der Fabeln verbannt, da an ihm die eigentliche Unmenschlichkeit der Flüchtlingspolitik deutlich wird. Von seiten der Regierung wird zwischenzeitlich propagiert das Deutschland ein Einwandererland sei, weil aufgrund der demographischen Entwicklung die Einwohnerzahl stetig abnimmt. Dies Argument jetzt stillschweigend voraus, das es zwingend notwendig sei, die Bevölkerungszahl zumindest stabil zu halten. Eine Begründung warum das so zwingend ist, wird tunlichst vermieden.
Entgegen den meisten offiziellen Verlautbarungen sind der Großteil derjenigen, die in diesem Land Aufnahme begehren, nicht hochqualifizierte Fachkräfte und denoch sind sie wichtig für den Arbeitsmarkt. Am unteren Ende, in den sogenannten prekären Arbeitsverhältnissen finden sich diese Menschen auf dem Arbeitsmarkt wieder. Sie sind bereit für noch weniger Lohn zu arbeiten, da sie gelernt haben, nur einen Teil ihres Lebensunterhalts erwirtschaften zu müssen und den anderen Teil als staatliche Unterstützung erhalten. Der Staat fördert somit durch Bezuschussung einen Niedrigstlohnsektor und einen Verdrängungswettbewerb am untersten Ende der sozialen Leiter. Der so aufgebaute Druck auf dem Billiglohnmarkt soll motivierend wirken und führt doch zu nichts anderem als zu einem Lohndumping im Existenzminimumbereich. Auch das ist von der Regierung so gewollt, da sie um die Mechanismen des Arbeitsmarktes weiß und davon ausgehen kann, das auf diesem Weg, von unten wirkend, das gesamte Lohngefüge absackt. Sie bekennt sich auch offen dazu, die Lohnstückkosten in Deutschland weiter senken zu wollen und hat mit der Ausspielung der untersten sozialen Schichten, ein probartes Mittel dafür gefunden.

Statistiken zeigen, das der Anteil von Asylanten und Flüchtlingen, in Relation zu ihrem Anteil an der Bevölkerung, an Straftaten, insbesondere in den Bereichen der organisierten Kriminalität und Straftaten gegen die Selbstbestimmung und das Leben, überproportional hoch ist. Diese Tatsache läßt jedoch nicht den Schluss zu, das überwiegend Straftäter nach Deutschland reisen um hier zu leben. Es ist eine direkte Folge der aktuellen Asyl- Flüchtlingspolitik, die in großer Anzahl den Aufenthalt ermöglicht ohne sich im weiteren Gedanken macht, wie diese Menschen leben sollen. Es ist ein Akt falsch verstandenen Humanismus, diese Menschen allein zu lassen und heuchlerisch ihnen zu suggerieren, das von ihnen erwartet würde, sie müssten ihre Kultur besonders gut pflegen, weil man sich zu schämen scheint die eigene anzubieten. Es ist peinlicher und hilfloser Aktionismus. Das Ergebnis der rein quantitativ und nicht qualitativ ausgelegten Einwanderungspolitik ist ein Nährboden für Ghettobildungen und fördert den Aufbau von Parallelgesellschaften, in denen schon heute nicht mehr die Intergration ein Leitwert ist. Humanistischer wäre es, weniger Flüchtlinge aufzunehmen und diese bei ihrer Integration aktiver zu begleiten.

Es wird immer wieder behauptet, Deutschland habe genug Geld, um noch weit mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Gemessen an der absolut vorhandenen Menge an Kapital ist diese Aussage richtig, aber gemäß den verfügbaren Mitteln jedoch falsch. Es sind nicht die Menschen, die über die großen Kapitalvermögen verfügen, die diese dafür einsetzen. Im Gegenteil profitieren gerade sie von billigen Arbeitskräften. Die einzige Gesellschaftsgruppe außerhalb der Regierung , die aufgrund ihres reinen Geldvermögens helfen könnte, entzieht sich der Problematik gänzlich und überlässt es denen, die am unteren Ende der sozialen Leiter stehen. Sie tragen die Lasten der desolaten Asyl- und Flüchtlingspolitik. Sei müssen sich gegen die oft besser alimentierten und politisch unterstützen Flüchtlinge behaupten, wenn sie einen Job oder eine Wohnung suchen. Sie sind es die verzweifeln, wenn ihre Kinder gegen ihren Willen, in Schulen fremde Werte vermittelt bekommen, weil die Mehrzahl der Mitschüler aus anderen Wertesystemen stammen. Sie fürchten sich vor kulturellen Parallelgesellschaften, die sie in vielen Großstädten zu Minderheiten werden ließen und sie verlieren den Glauben an dieses Land, weil sie sich in ihrem Alltag nicht gegen diese Parallelgesellschaften behaupten können, die in einigen Städten agressiv verdrängend auftreten. Wer will es ihnen Übel nehmen, das sie an den rechten politischen Rand wandern, wo sie die einzige politische Kraft finden, die ihnen überhaupt noch zuhört.

Ist es wirklich eine so unerhörte Forderung, von Menschen die in diesem Land Zuflucht suchen, zu verlangen, nicht aktiv gegen die hiesigen kulturellen und gesetzlichen Gepflogenheiten vorzugehen? Ist die Forderung nach Intergrationsbereitschaft wirklich ein Angriff gegen das Selbstbestimmungsrecht von Flüchtlingen? Ist die gesellschaftliche Duldung, tier- frauen- oder menschenverachtender Wertenormen zwingend, oder auch nur sinnvoll? Kann eine Gesellschaft ihre Hilfe gegenüber Flüchtlingen überhaupt in Frage stellen, ohne in die Barbarei zu verfallen oder muss sie das vielleicht sogar um sich selbst zu behaupten? Wie lange kann eine Gesellschaft, die Ängste und Sorgen ihrer sozial schwachen Gruppen ignorieren, ohne den sozialen Frieden zu gefährden?  Ist die Quotierung von Flüchtlingen und Zuwanderern, wie sie aktuell von klassischen Einwanderungsländern, wie den USA und Australien, aber auch von Staaten in Europa, wie Polen und Dänemark praktiziert wird, auch ein Modell für dieses Land oder verbietet sich diese Frage aufgrund der latent aufrechterhaltenen historischen Schuld Deutschlands?

Es sind nicht die Asylsuchenden und Flüchtlinge, die diese Fragestellungen zu vertreten haben. Es ist die Politik, die diese gesellschaftliche Problematik herunterspielt und die Sorgen und Ängste vieler Bürger ignoriert, weil sie nicht in das politische Bild passen. Es ist die Politik und damit in der Verantwortlichkeit der Regierung, das allein schon den Hinweis auf diese Problematik, als rechtspopulistisch abgetan und jede Kritik mit der Nazi-Keule beantwortet wird. Vielleicht würde etwas weniger Schein-Humanismus helfen sich der Problematik zu stellen, insbesondere auch im Sinne der Betroffenen, der Asylsuchenden und Flüchtlingen, die letztendlich einen Weg in diese Gesellschaft finden müssen, oder chancenlos ausgegrenzt bleiben.

Trotz und gerade wegen der politischer Brisanz dieses Themas, ist es notwendig eine vorurteilsfreie Sicht zu entwickeln und das bedeutet Problematiken offen zu benennen, aber auch zu verhindern, das weder die Flüchtlingsgruppen noch ihre Kritiker pauschal verurteilt oder politisch ausgegrenzt werden.

Es bedarf keiner neuen Asyl- und Flüchtlingsgesetze um dieser Misäre entgegen zu wirken. Es bedarf des politischen Willens die bestehenden Gesetze durchzusetzen, auch und insbesondere gegen wirtschaftliche Lobbygruppen, für die diese Thematik eine rein theoretische ist, da sie nie mit den betroffenen Menschen in Kontakt kommen.
Aktuell nimmt Deutschland, eines der dicht besiedelsten Länder der Welt, mehr Flüchtlinge auf, als alle europäischen Staaten zusammen und mehr als die USA. 145.000 Asylbewerber deren Asylantrag gerichtlich in letzter Instanz abgelehnt wurde, weil sie nicht verfolgt wurden, leben weiterhin in diesem Land und werden trotz gegensätzlicher gesetzlicher Bestimmungen nicht abgeschoben. Das ist wirtschaftlicher, kultureller und sozialer Sprengstoff und ein falsches Zeichen an die Welt.

Es ist wichtig und richtig Menschen aufzunehmen die in ihren Heimatländern staatlich verfolgt werden. Diese Menschen brauchen unsere Hilfe und es sind viele. Aufgrund der Begrenztheit der Aufnahmemöglichkeiten, bedeutet die Pflicht diese Menschen zu schützen, indem sie aufgenommen werden, aber auch das jeder der ohne tatsächlich verfolgt zu sein und ohne gesetzliche Berechtigung in diesem Land lebt, denjenigen die Zuflucht erschwert, die diese dringend nötig hätten.

In vielen Teilen der Welt herrscht Armut und Krieg und es wäre allen Menschen zu wünschen, solche Verhältnisse nicht ertragen zu müssen. Doch es ist falsch aus fadenscheinig humanistischen Gründen die eigenen Möglichkeiten zu überschreiten. Möglichkeiten die eben nicht nur aus bestehen einen Schlafplatz zu stellen. Die Situation gleicht der dramatischen Lage eines sinkenden Schiffs. Auch wenn alle gerettet werden wollen und sollten, liegt es doch in der Verantwortung weniger, nicht alle in das Rettungsboot aufzunehmen um nicht dieses auch zu gefährden. Eigentlich eine selbstverständliche Annahme. Wie brisant es bereits ist, das Selbstverständliche anzunehmen zeigt das Schicksal des holländischen Politikers Pim Fortuyn, der unter anderem für diese Annahme ermordet wurde.

Ich verbleibe in diesem Sinne

Heinz Sauren

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3 Kommentare zu “Eine Asyl-Problematik”

  1. Rettet die europäischen Völker

    Die Idee des Asylrechts ist gut und human, zumal es während der Nazi-Diktatur auch von deutschen Asylanten in Anspruch genommen wurde. Zu dieser Idee gehört aber auch, dass es ein zeitlich begrenztes Aufenthaltsrecht ist. Genau da liegt aber der Haken, denn die zeitgenössischen Asylsuchenden missbrauchen dieses Recht, um dauerhaft zu bleiben, sprich: um einzuwandern.
    Bei den allermeisten von ihnen handelt es sich auch gar nicht um Flüchtlinge, wie sie jetzt euphemistisch bezeichnet werden, sondern um wagemutige junge Männer aus ärmlichen Verhältnissen, die in den gelobten Ländern ein materiell besseres Leben suchen. Vielfach werden von ihren Sippen die hohen Kosten für die Reise samt Schlepperbanden mühsam erspart, damit die Entsandten später die Daheimgebliebenen finanziell unterstützen und als Brückenkopf für weitere Sippenmitglieder dienen können. Man sehe sich einmal die Schlangen vor den Westen-Union-Filialen an. Aus meinen vielen Reisen in viele Länder der Welt kenne ich diese Verhältnisse, habe oft gehört, wie Deutschland, USA, Australien, Kanada, etc. als Sehnsuchtsziele genannt wurden und wie fast jeder dort schon jetzt irgendeinen Verwandten oder Freund hat. Unausgesprochen schwingt dann meistens die Hoffnung mit, selbst auch einemal dorthin emigrieren zu können. Häufig wird es aber auch als konkreter Plan geäußert.
    Viele Deutsche, Amerikaner etc. mit christlichem, humanistischem oder sozialistischem Hintergrund sehen darin kein gravierendes Problem. Die auftretenden sozialen und finanziellen Belastungen der Aufnahmeländer seien vorübergehender Natur und mit gutem Willen und Integration zu lösen. Sie begrüßen, dass die Völker und Rassen miteinander verschmelzen und in Zukunft eine einheitliche Weltbevölkerung bilden werden. Sie versprechen sich wohl davon ein Ende der Kriege, mehr Freiheit und eine Annäherung an die Visionen vom Gottesreich, in dem Menschen aller Farben friedlich zusammenleben (s. Zeugen Jehovas) oder von Karl Marx (Proletarier aller Länder, vereinigt euch). Dass dabei das eigene Volk und die eigene Rasse eine Transformation des Genbestands, der kulturellen Charakteristika und der Identität durchmacht, die einer Auflösung, ja einem Verschwinden derselben gleichkommt, wird hingenommen, teilweise sogar begrüßt, weil die europäischen Völker – und besonders das deutsche – ja so viel Schuld auf sich geladen hätten.
    Dabei wird nicht nur übersehen, welche Verdienste unsere Völker haben und wie angesehen und auch beliebt sie im Rest der Welt sind – gerade auch das deutsche Volk. Völlig vernachlässigt wird auch die Erkenntnis, dass in der biologischen und kulturellen Vielfalt ein immenser Wert steckt. Wenn es um Haustierrassen, Nutzpflanzen und um die allgemeine Artenvielfalt geht, gehen diese Gutmenschen auf die Barrikaden, um dieselben zu erhalten. Nur für ihren eigenen Erhalt einzutreten, halten sie für schändlich, für politisch inkorrekt, wobei unklar bleibt, wodurch das Korrekte definiert ist. Ich vermute, dass für korrekt schlicht das Gegenteil dessen gehalten wird, was zu den Zeiten des Imperialismus, Kolonialismus und Nationalsozialismus – nicht nur in Deutschland und in Europa – als korrekt galt: dass andere Völker und Klassen unterdrückt und ausgebeutet und fremde Länder erobert werden dürften und dass das eigene Volk, die eigene Rasse oder Religionsgemeinschaft auf Kosten der anderen expandieren solle; dass die Anderen verdrängt oder sogar ausgerottet werden sollten, weil die eigene Gruppe besser, überlegen, auserwählt sei.
    So einfach darf man es sich aber nicht machen, weil die Strafe dann die eigene Ausrottung ist – heutzutage mit friedlichen Mitteln durch Migration, Vermischung, Verdrängung und den Verzicht auf Fortpflanzung. Korrektes, lebensförderndes Verhalten liegt zwischen den Extremen totalen Egoismus oder Altruismus. Beide Anteile sind im Verhalten einer Lebenseinheit notwendig – sei es eine Person, Familie, Gemeinde, Volk, Rasse, ein Kulturkreis oder eine Wertegemeinschaft. Dabei muss der rein egoistische Anteil der größere sein, weil die Einheit sonst nicht auf Dauer bestehen kann. Mein Vorschlag ist, der altruistische Anteil des Verhaltens soll zu dem egoistischen im selben Verhältnis stehen, wie der egoistische Anteil zur Summe aus beiden, also zum Gesamtverhalten. Diese Aufteilung heißt nicht ohne Grund ´goldener Schnitt´ und das mathematische Verhältnis hat den Wert 0,618, was wiederum einen egoistischen Anteil am Gesamtverhalten von 62 % bedeutet und einen altruistischen Anteil von 38 %.
    Es ist also keineswegs korrekt, allen fremden Ansprüchen nachzugeben. Vielmehr ist es fatal – und das heißt: tödlich – seine eigenen wohlverstandenen Interessen aufzugeben. Und das höchste Interesse einer jeden Lebenseinheit ist ihr Fortbestand. Die europäischen Völker haben das Recht, eigentlich sogar die Pflicht, für ihren Fortbestand zu sorgen. Die Massen von Ankömmlingen in Lampedusa und anderswo in Europa, die sich schließlich zum größten Teil in Deutschland niederlassen, haben schon jetzt den Genbestand unserer Völker verändert und drohen dies mit zunehmender Geschwindigkeit weiter zu tun. Dieses Absterben und Verdrängtwerden der europäischen Völker steht dem Tod eines Teils der Einwanderer durch Schiffsunglücke etc. gegenüber. Dem Mitleid mit den Verunglückten steht aber bei den Journalisten und Entscheidungsträgern kein Mitleid mit den eigenen Völkern gegenüber, obwohl es ungleich größer sein sollte. Das Dilemma scheint zu groß und unauflösbar und die historische und moralische Verirrung schon zu langanhaltend zu sein.
    Zur Rettung der europäischen Völker und auch von Asylsuchenden ist es nötig, das Asylrecht, welches wie eingangs beschrieben massenhaft missbraucht wird, abzuschaffen. Dann werden keine Schiffe mit Asylsuchenden mehr verunglücken. Dazu gehört die konsequente Abschiebung der Geduldeten und der anerkannten Asylanten, in deren Heimatland der Asylgrund entfallen ist. Wir sollten uns ein Beispiel an ausländischen Gesetzen nehmen. Z.B. auf den Philippinen läßt man sich nicht überfremden und verdrängen. Ausländer dürfen kein Land kaufen und haben nur begrenztes Aufenthaltsrecht. In arabischen Ländern und Japan dürfen die asiatischen Gastarbeiter nur eine bestimmte Anzahl von Jahren lang arbeiten und müssen dann heimkehren.
    Allenfalls darf es ein Asylrecht für Verfolgte aus Nachbarstaaten geben; es ist nicht einzusehen, weshalb Verfolgte und Armutsflüchlinge aus der ganzen Welt sich ein wohlhabendes Land zur Aufnahme aussuchen dürfen sollen. Erst dadurch wurde der Anreiz geschaffen, die Heimat zu verlassen und in der Fremde sein Glück zu suchen. Mit Asyl und Flucht hat das nichts zu tun, wohl aber mit Betrug.

  2. Das Mass ist voll. Wann wird endlich das deutsche Asylrecht dahingehend geändert, dass nur wirklich Verfolgte (Syrer) hereingelassen werden. Die Balkanflüchtlinge und die sogenannten Verfolgten aus Marokko, Tunesien und dem Restafrika sind Wirtschaftsflüchtlinge und plündern nur unsere Sozialkassen aus. Und da wundert ihr Euch, wenn immer mehr Menschen die gegenwärtige Asylpolitik ablehnen, auch wenn sie es nicht offen sagen um nicht in di e rechte Ecke gestellt zu werden.

  3. wie soll eine Regierung die noch vor sechs Monaten dementierte das Deutschland ein Einwanderungsland sei ein Konzept gegen Illegale Migration haben?

    Es ist jetzt viel davon die Rede die Situation der Menschen in den Herkunftsländer verbesser zu wollen, doch das sind nichts als leere Worte. Ober hat zum Beispiel schon jemand etwas konkretes über Hilfen zum Wiederaufbau der fast völlig zerstörten Stadt Kobane gehört? Statt dessen hofiert Merkel nun Erdogan.

    Ein Land welches nicht gewillt ist seine eigenen grenzen zu Schützen, das nenne ich spätrömische Dekadenz.

    In der Turnhalle, die unmittelbar neben dem Schulhof unserer Tochter steht, soll nun ein Flüchtlingslager eingerichtet werden soll, dies bereitet uns große Sorge um die Sicherheit. Solche Maßnahmen sind keinesfalls geeignet die Akzeptanz in der Bevölkerung zu sichern. So kann es nicht weitergehen!

    Eines ist gewiss, Frau Merkels Asyl-Politik wird unser Land verändern, sie bürdet uns eine Hypothek für Generationen auf. Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.

    https://www.change.org/p/wir-fordern-den-r%C3%BCcktritt-der-bundeskanzlerin-dr-a-merkel-und-sofortige-neuwahl-der-bundesregierung-resignation-of-the-german-chancellor-dr-a-merkel-and-immediate-reelection-of-the-german-government?recruiter=404963168&utm_source=share_petition&utm_medium=copylink

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