Massenimmigration – Ein Standpunkt


Flüchtlinge
Die Flüchtlingsfrage ist nicht nur medial allgegenwärtig, sie beschäftigt die Menschen in Deutschland. Doch nicht jede Meinung scheint erwünscht zu sein. Insbesondere die Gegner der aktuellen Asylpolitik der Bundesregierung, erfahren aktuell die ausgrenzenden Wirkung einer zutiefst moralinen „Willkommenskultur“. Wer Bedenken äußert oder offen gegen eine Massenimmigration opponiert, wird schnell als Rechtspopulist oder Rassist diffamiert.
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Unter dem Mantel der Gutmenschlichkeit, werden immer mehr Begriffe zu Unwörtern, deren Gebrauch als politisch unkorrekt gilt. Medien ereifern sich in Selbstzensur und breiten den Mantel des Schweigens über unerwünschte Geschehnisse aus. Die Bundeskanzlerin wiederholt stoisch ihr Mantra „Wie schaffen das“, ohne auch nur einen Moment die Frage zuzulassen, ob ihr Volk das auch schaffen will. Letztendlich wird jeder Bürger dieses Landes das schultern, was die Politik nicht regeln kann oder will.
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Es reicht nicht mehr, zu den Geschehnissen eine Meinung zu haben. Es ist an der Zeit einen Standpunkt zu zeigen. Es geht einfach um zu viel, als das ein Schweigen noch zu verantworten wäre.
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Dies ist mein Standpunkt.

Ich bin der Ansicht, das die Flut von Asylanten, die dieses Land in diesen Tagen überrollt sowohl Qualitativ als insbesondere auch Quantitativ diese Gesellschaft grundlegend verändern wird. Es gibt eine bewundernswerte Kultur in diesem Land, die aufzubauen viel Zeit und Opfer gekostet hat. Ich halte sie für Schützens- und Erhaltenswert. Es geht nicht einmal darum ob Veränderungen zum positiven oder negativen wären, sondern ob sie generell wünschenswert sind und ob es der richtige Weg ist, sie sich von außen aufdrängen zu lassen. Es sind Veränderungen die ich schlicht nicht will und glaube, ich habe sowohl ein Recht auf diese Meinung, als auch darauf sie zu vertreten. Ich halte es für das für ein freiheitlich demokratisches Grundrecht.

Ich greife keine Asylanten an und rufe auch nicht dazu auf. Sie wären die falschen Adressaten. Aber ich benenne Umstände, die mir bekannt werden und geeignet sind möglichst viele Mitbürger von meiner Position zu überzeugen und natürlich bin ich subjektiv in meinen Worten. Schließlich vertrete ich meine Überzeugung.

Ich werde akzeptieren, das meine Meinung populistisch oder sogar rassistisch ist, wenn die Worte auf die ich mich Buchstabengetreu berufe, das ebenso sind.

Ich berufe mich auf geltendes Recht, an das alle Staatsgewalt zwingend gebunden ist, wenn der Staat eine Rechtsstaat sein will. Direkt berufe ich mich auf den Artikel 16 a des Grundgesetzes in seiner gültigen Fassung. Beschlossen und ratifiziert durch den deutschen Bundestag und den Bundesrat. Bestätigt durch das Bundesverfassungsgerichts und elementarer Bestandteil europäischen Rechts, sowie aller innereuropäischen bilateralen Verträge.

In diesem Artikel 16 a des Grundgesetzes steht geschrieben.

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Ist es rassistisch die Umsetzung der eigenen Verfassung und die Einhaltung geltenden Rechts zu fordern, weil es politisch plötzlich nicht mehr gewollt ist? Nein, sicher nicht!
Ist populistisch dem medialen Mainstream nicht zu folgen, der die gesamte Asylproblematik verfremdend auf die Moral einer Empathiefrage dezimiert? Nein, sicher nicht!

Jenseits der Moral und außerhalb des Gesetzes stehe nicht ich. Dort stehen die, die versuchen meinen Standpunkt als undemokratisch oder fremdenfeindlich zu diffamieren.

Ich habe auch kein Problem damit, das ich zur Asylfrage eine ähnliche Meinung vertrete wie Pegida oder rechte Gruppen. Das kann meine Ansichten nicht diskreditieren, da ich sie unabhängig und allein verantwortlich begründe. Auch sehe ich mich nicht als geistigen Brandstifter, da ich weder rechtlich noch moralisch für die Ansichten anderer Menschen verantwortlich bin. Mich in eine solche Verantwortung zu zwingen, wäre die Wiedereinführung der Gesinnungs- und Sippenhaft.

Die Menschen dieses Landes sind nicht so dumm wie sie gerne karikiert werden. Nicht jeder der meine Meinung teilt, ist ein Bauernfänger oder Opfer eines solchen. Sie aber so zu bezeichnen ist Populismus. Wer das nicht glauben mag, möge sich mit der Definition von Populismus, in einschlägigen Lexika auseinander setzen.

Wenn Menschen die nichts anderes fordern, als die Einhaltung geltenden Rechts und die Durchsetzung des Grundgesetzes, moralisch an den Pranger gestellt werden und die Gesellschaft nicht darauf reagiert, wird bald der Zeitpunkt kommen, an dem sie auch kriminalisiert werden. Der Bundesjustizminister versucht seit einigen Wochen Vorstöße in diese Richtung.

Dann wird dieses Land auch über einen weiteren Artikel des Grundgesetzes diskutieren. Der Artikel 20 des Grundgesetzes besagt im Absatz 4. „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Ich hoffe das die Bundesregierung es nicht soweit kommen lassen wird, da eine solche Diskussion dieses Land an das erinnern wird, was vor 25 Jahren geschah und zwar nicht in der romantischen Verklärtheit der Wiedervereinigungs-Jubelfeiern. Damals gingen schon einmal die Menschen auf die Straße, weil sie ihre Regierung nicht mehr ertrugen. Schon damals, als der Ruf, „Wir sind das Volk“, durchs Land hallte, wurde jeder der an den Demonstrationen teilnahm, diffamiert, kriminalisiert und als Gefährdung der politischen Macht empfunden. Wie das für die Regierung endete ist allgemein bekannt.

Es wird keine Lösung in der Flüchtlingsfrage geben, weil die Faktoren, die die Flüchtlingströme auslösen, zwischenzeitlich außerhalb des Einflusses der Bundesregierung liegen. Die Frage ist alleinig, wie dieses Land damit umgehen will. Vielleicht werden sich zukünftig Mehrheiten finden, die das Grundgesetz dann ändern. Heute jedoch hat Deutschland eine klar formulierte Verfassung, die umzusetzen oberste Verpflichtung der Bundesregierung zu sein hat. Diese besagt, das nahezu alle Flüchtlinge keinen Asylstatus und damit kein Aufenthaltsrecht in diesem Land erhalten werden. Nicht die Gegner der Masseneinwanderung sind im Zugzwang, sondern die Befürworter der Flüchtlingsströme sind aufgerufen eine gesetzliche Grundlage zu erwirken, sofern sie es können, die ihr Ansinnen ermöglicht. Nach aktueller Gesetzeslage geht das nicht.

Die Aufnahme der Flüchtlinge geschieht rechtlich ausschließlich auf Anordnung der Bundesregierung, also auf Verordnungsebene, die entgegen der öffentlichen Darstellung von untergeordnetem Rechtscharakter ist und der Bundesregierung nur erlaubt, zeitlich und sachlich befristet eine humanitäre Notlage aufzufangen, um dann schnellst möglich den Gesetzesstand wieder herzustellen.

Es ist an der Zeit die Bundesregierung an ihren gesetzlichen Auftrag zu erinnern. Solange und so oft wie es nötig ist, oder sie durch eine neue Regierung ersetzt wurde, die bereit ist sich an Recht und Gesetz zu halten.

Ich verleibe in diesem Sinne
Heinz Sauren
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3 Kommentare zu “Massenimmigration – Ein Standpunkt”

  1. Eine Gesellschaft wird durch seine Gesellschafter/Buerger bestimmt. In der sogenannten dt. Verfassung heisst dies sogar Souveränität. Das Volk ist damit gemeint!
    Dies ist eindeutig!
    Was die Regierung Merkel betreibt, nicht nur durch die Beugung von Gesetzen bezueglich der Asylanten, sondern insbesondere auch durch alle vorhergehenden Abgaben der Souveränität, wie z.B. des ESM und die finanzielle Rettung anderer Länder der EU entgegen der Verträge! Oder die Spontanabschaffung der Atomkraft, etc., etc., etc.
    Dies ist ein Staatsstreich! Oder mehrere!
    Nun, zur Praxis. Keine Zivilgesellschaft nimmt einen neuen Gesellschafter auf, ohne qualifizierte Ab-/Zustimmung. Die Deutschland AG gehoert den Buergern und nicht Merkel & Co! Merkel ist die GF, mehr nicht! Sie wird dafuer bezahlt und hat einen Eid geleistet.
    Merkel kann nicht die Gesellschaft mit neuen Gesellschaftern, einfach, aufstocken, ohne die Buerger zu fragen, abgesehen davon, dass kein Politiker finanzielle Entscheidungen treffen sollte, die ueber seine Amtszeit gehen. Dafuer muesste der Buerger, der das tragen muss, direkt befragt werden!
    Neue Gesellschafter, auch Asylanten, koennen Teilhaber der D-AG werden und muessen sich dafuer qualifizieren oder qualifiziert werden!
    Der Tsunamis der Asylanten, zunaechst, ist im Versagen der Politik zu sehen, die die Konflikte nicht unterbindet, den Krieg, sondern diese und diesen noch befeuert, durch Waffenproduktion und -lieferung!
    Es gibt dazu strategische Literatur, die älter als zehn Jahre ist und damit vorhersehbar war! Zum Versagen kommt die Verantwortungslosigkeit und die Hoerigkeit, aller, von der Demokratur dominierten Institutionen.
    Vom Bundesverfassungsgericht, bis zur Klofrau im Bundespräsidialamt!
    Der Staat und/oder Regierung haette sich vorbereiten koennen Schaden vom dt. Volk abzuwenden, indem er den Asylanten in ihrem eigenen Land hilft. Dies geht auch indem der Staat in D diese Menschen ausbildet und zurueckschickt um in ihrem eigenen Land Ordnung und Gesetz und damit Fortschritt zu schaffen.
    Es ist eine hirnlose Strategie/ Menschen in Ghettos zu zwingen und so zu tun, als ob der dt. Buerger an einer Ghettobildung allein Schuld waere! Nein, es ist eine unmenschliche Schande! Subvention ist ein sozialistische Phantasie (allerdings, mehr noch populistische Bauernfängerei), welche Menschen nicht hilft, sondern zerbricht! Siehe Harz IV!
    Ich spreche den Deutschen frei ! Er ist 70 Jahre lang gehirngewaschen und betrogen worden. Kennt keine wahre Souveränität und dient als Pruegelknabe, Zahlmeister und Zinssklave der Finanzoligarchie! Dies muss man erstmal verdauen! Aber, er wird dazu lernen. Drittes Reich, BRD, DDR und jetzt BRD/DDR 2.0.
    Die Asylanten moegen mir verzeihen, aber wir hätten, fett, genug mit uns selbst zu tun!
    Direkte Demokratie. Jetzt oder nie!

  2. Dies ist mein Standpunkt: Das ist sehr kurz gedacht und ziemlich rechts populistisch. Deutschland trägt noch heute, beispielsweise durch ihre Waffenindustrie, dazu bei das Menschen auf der ganzen Welt flüchten. Natürlich spielen die Einmischungen von Amerika aber auch von Europa eine zentrale Rolle weswegen diese Flüchtlingsströme entstehen. Die Kolonialisierung und Unterjochung ganzer Länder und Staaten für eigene Interessen trägt bis zum heutigen Zeitpunkt zu unserem Wohlstand bei. Wer das verneint versteht den historisch gewachsenen Wohlstand Europas nicht. In Deutschland geht es den Menschen so gut wie in wenigen Ländern auf der Erde. Nur weil eine Angst vor Veränderung vor herrscht, die nicht aufzuhalten ist, weil Menschen durch ihr Wesen immer weiter voran Schreiten werden, dürfen wir nicht die Augen vor unserer Verantwortung schließen. Die sehe ich nicht im Grundgesetz Verankert sondern in der Allgemeinen Menschlichkeit. Selbst wenn man diese verneint kann man sich nicht dagegen wehren, dass ohne das beispielsweise das Öl dieser Länder oder eben die wirtschaftlichen Vorteile die wir eben auch durch Krieg haben. Der Mensch im Allgemeinen ist an den Zuständen der ganzen Welt mitverantwortlich und wenn nicht bald gemeinsam für Lösungen für viel schlimmere Probleme, wie die Verknappung der Ressourcen gefunden wird es bald nur noch Krieg oder letztlich keine Menschen mehr geben. Ich hoffe sie werden nie aus ihrem eigenen Land flüchten müssen, aber evtl. verstehen manche Menschen erst dann was sie für einen geistigen Quatsch im Internet verbreiten.

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