Kennen Sie die Wahrheit?

Für gewöhnlich bedeutet die Wahrheit zu kennen, sich ihrer sicher zu sein. Doch der Wahrheit die Ehre zu geben, heißt nicht sie zu kennen, sondern sich zum Nichtwissen um sie zu bekennen. So sicher wie es Wahrheiten gibt, so sicher ist auch, dass wir nicht viel von ihnen wissen. Wahrheiten sind nicht diese selbst, sondern nicht mehr als das, was wir für wahr halten.

Auch meine Ansichten, die sie hier lesen, sind ein solches für wahr halten, eine solche Wahrheit. Niemand könnte jedoch sagen, dass sie auch wahr sind. Wir können Wahrheiten nicht erkennen, sehr wohl aber unser für wahr halten vertreten. Wir können nie wissen, ob wir die Wahrheit sagen, wenn wir etwas für wahr halten. Aber wir können uns zu dem, was wir sagen bekennen, wenn wir ausreichend gute Gründe erkennen, dass das von uns für wahr gehaltene, auch wahr sein könnte. So handeln wir nach bestem Wissen und Gewissen. Der Irrtum bleibt jedoch ein beständiger Begleiter und ist nie ausgeschlossen wo Menschen etwas für wahr halten, so aufrichtig sie dabei auch sein mögen.

Unsere Entwicklung als Mensch, war keine der Sprünge von Genialität zu Genialität. Sie war eine schmerzhafte Abwehrreaktion auf die Fehler die wir machten und wir werden auch für unsere weitere Entwicklung Fehler machen müssen. Eine Entwicklung wird aber nur entstehen, wenn wir Fehler auch erkennen und uns von ihnen abwenden, bevor sie uns die Zukunft nehmen. Ich glaube nicht an Wahrheiten. Ich glaube an Unwahrheiten.

Es ist gerade die Unfähigkeit von uns als Menschen, die Wahrheiten nicht erkennen zu können, die uns die Welt verstehen lässt. Diese Unfähigkeit ist unsere eigentliche Fähigkeit, diese Ungewissheit unsere Gewissheit, da wir durch sie die Unwahrheiten erkennen können. Immer dann, wenn uns eine vermeintliche Wahrheit offenbar wird, sollten wir um ihre Unwahrheit wissen. Immer, wenn wir aufgefordert werden die Wahrheit zu sehen, sollten wir spüren, dass wir uns einer Unwahrheit zuwenden sollen. Immer wenn wir auf jemanden treffen, der von sich behauptet die Wahrheit zu kennen, können wir sicher sein, dass er die Unwahrheit sagt.

Der Schutz des Wissen um eine unzuverlässige Aussage, generiert ein Recht auf Unwahrheit, da nur diese zu erkennen, vor falschen Wahrheiten schützen kann. Unwahrheiten sind ungefährlich, da die nicht bestehende Wahrheit ihrer Aussage erkannt ist. Es sind die falschen Wahrheiten die es zu fürchten gilt. Sie sind das für wahr halten von Unwahrheiten und führen dazu die falschen Dinge zu tun, die mit dem Wissen um die ihnen innen wohnenden Unwahrheiten nicht getan werden würden.

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Wahlkampf 2017 – Eine Ansicht

Es ist Wahlkampf. Zwei Wochen vor der Bundestagswahl ist der Wahlkampf nun doch in Fahrt gekommen. Er hatte müde begonnen und wäre es auch wohl geblieben, solange man Martin Schulz als Angela Merkels politischen Widersacher ansah. Sowohl die Union, als auch die SPD hatten sich einen Kandidaten-Wahlkampf gewünscht und ihre Kampagnen angepasst. Gegner und Taktik waren klar, doch die gepflegte und politisch korrekte Kontroverse verfing sich nicht, in des Wählers Gunst.

Das Wahlvolk fühlt sich, salopp gesagt, verarscht. „Die Politik“, womit alle etablierten Parteien gemeint sind, ist augenscheinlich in einer Parallelwelt angekommen. In einer Welt in der soziale so wie finanzielle Sicherheit selbstverständlich und Alltagsprobleme theoretisch sind. Hoch besichert, wohl umsorgt und feudal priviligiert, lassen sich die Unannehmlichkeiten ertragen, die ein Gesellschaftsumbau mit sich bringt.

Das Wahlvolk hingegen lebt in einer anderen Welt und die wird zunehmend unsicherer. Es sind die Menschen die den Rückbau der Gesellschaft, vom Sozialstaat zur marktkonformen Gesellschaft, stemmen muss. Soziale oder finanzielle Sicherheit sind für Viele unerreichbar und die Zukunft erscheint immer mehr Menschen als Abstieg.

Der Volksvertreter und sein Souverän haben sich entfremdet. Die Wähler wollen nicht immer wieder zu hören bekommen, wie alles immer mehr, immer schöner und immer besser wird. Für sie ist es seit Jahren nur noch schlechter geworden. Das soziale Netz hat große Löcher bekommen und selbst das Existenzminimum kann sanktioniert werden, wenn es an ausreichender Gehorsamkeit gegenüber dem Arbeitsmarkt mangelt. Finanzielle Sicherheit ist direkt an die Kompatibilität mit Arbeitsabläufen gebunden und Wohlstand an Betrug.

Wirtschaftseliten mit Selbstbedienungsmentalität, geschützt und unterstützt aus der Politik stehen Altersarmut, Kinderarmut und Sozialabbau gegenüber. Exzessiver Überwachungsausbau und die verdeckte Einführung der Zensur sind nur die Spitzen einer um sich greifenden Entrechtung der Bürger. Migrationswellen, Islamisierung und Islamismus bedrohen die kulturelle Integrität, die nach Vertretern der Bundesregierung nicht einmal existent sein soll. Es gäbe viele Themen über die es sich zu streiten lohnt. Doch alle etablierten Parteien haben ihren Beitrag zu den Missständen geleistet, sich mit schuldig gemacht und haben daher wenig Interesse darüber zu reden. Es entstand ein Wahlkampf-Konsens. Wir reden einfach nicht darüber, war das parteiübergreifende Credo des beginnenden Bundestagswahlkampf, an das sich nur die AfD nicht hielt.

Die AfD sollte im Wahlkampf aus Sicht der Volksparteien gar nicht vorkommen. Man wollte als Bastion gegen rechts, die vermeintlichen Populisten schlicht ignorieren und mit Verachtung strafen. Die Strategie, eine Partei die auf Landesebene sowohl die SPD als auch die CDU schlagen konnte, mit erhobenen Zeigefinger zum Schmuddelkind erklären zu können, war eine grobe Fehleinschätzung. Das haben zwischenzeitlich auch die Parteistrategen erkannt. Während Frau Merkel ihre CDU auf die AFD ausrichtet, versucht der bemitleidenswerte Herr Schulz ihr noch nachzueifern. Es geht jedoch nicht mehr um ihn oder die ursprüngliche Frage, ob Martin Schulz Kanzler werden kann. Die Frage die am Wahlabend entscheidend sein wird lautet nun, wie stark die AfD sein wird.

Es scheint als ob die CDU, die sich als letzte Volkspartei versteht, auf dem Weg zu einer Einheitspartei ist. Nicht in der Art der SED, die seinerzeit die SPD verschlang, sondern durch Werte-Assimilation. Frau Merkel übernimmt Werte anderer Parteien wie selbstverständlich in ihr Parteiprogramm und trocknet somit den politischen Gegner von innen aus. Während die SPD widerstandslos zusah, wie ihre Positionen von der CDU geschluckt wurden, setzt sich die AfD diesem Versuch zur Wehr. Ein politischer Kampf um das Urheberrecht auf die Werte, die den Bundestag für die nächsten vier Jahre prägen werden. Es geht um viel, daher werden die letzten zwei Wochen schmutzig werden.

Die drei anderen Kleinen kämpfen in erster Linie um nicht unter zu gehen. Die Linke sieht sich in einem Kulturkampf und kennt nur eine Marschrichtung. Gegen rechts. Sie begrenzt sich selbst auf dieses eine Thema und findet keinen eigenen Weg. Sie buhlt mit der AfD um den kleinen Mann ist aber zu kopflastig, als das sie diesen ansprechen könnte. Gelegentlich lässt sie stramm kommunistische Ideen durchblitzen, jedoch mit der Attitüde der Salon-Revolutionäre.

Die Grünen sind ebenfalls Opfer der Merkel-Strategie und vom aussterben bedroht. Ihre Hauptthemen sind verloren. Der Ausstieg aus der Atomkraft, die Abschaffung der Wehrpflicht und die Ehe für Alle, wurden von nicht von den Grünen, nicht einmal mit ihrem beitragen, sondern von Frau Merkel durchgeführt. Einzig das Klima ist den zerstrittenen Grünen als gemeinsames Thema geblieben. Für sie ist das Thema Klima zum Erweckungserlebnis aus tiefer Sinnlosigkeit geworden und zur Ideologie hoch stilisiert.

Die FDP, die zukünftige Qualitätselite des Bundestages, hat sich für ein Fotomodel in stilechtem schwarz-weiß Siebdruck entschieden. Ihre Reduzierung auf das Wesentliche, ist auch eine Reduktion auf ein, mag ich oder mag ich nicht. Die Priese Hipster in der gediegenen Seriösität, beschreibt ihren Anspruch auf den erfolgreichen Bildungsbürger mit Ambitionen.

Wer wird die Wahlen für sich entscheiden? Eines scheint sicher zu sein. Angela Merkel wird auch die nächsten vier Jahre Kanzlerin sein, aber sie wird eine andere Kanzlerin werden als bisher. Es ist der Kern ihrer Macht-Strategie. Jedes Thema welches sie von anderen nimmt und zu ihrem macht, vertritt sie danach als ihr eigenes. Welche Themen das in der nächsten Legislaturperiode sein werden, hängt von den Machtverhältnissen im nächsten Bundestag und der Popularität der kommenden Themen ab.

Es war Angela Merkels Anspruch, eine Kanzlerin für alle zu sein. Nun wird sie es in erschreckendem Maße und vielleicht auch mehr.

Die Netz-DG Posse Taschenspieler unter sich

Im Frühjahr 2017 herrschte unter den Fraktionen des Deutschen Bundestages, im Widerspruch zu den Gesetzen des politischen Wahlkampfs, eine seltsame Einigkeit. Bundesjustizminister Heiko Maas legte dem Bundestag seinen Gesetzesentwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vor. Ein Gesetz das öffentlich breit diskutiert und mehrheitlich abgelehnt wird. Unter anderem auch weil der Wissenschaftsrat des Bundestages, europäische Institutionen und selbst die UN gewarnt hatten, das dieses Gesetz verfassungswidrig sei, als auch gegen die europäische Menschenrechte und die Charta der Menschenrechte der Vereinten Nationen verstoße, weil es das Grundrecht auf Meinungsfreiheit einschränke.

Man sollte meinen, ein solches Gesetz zu fordern wäre politischer Selbstmord, zumindest im Wahlkampf. In einem Wahljahr würde sich der politische Gegner an einer solchen Vorlage abarbeiten und welche Partei liefert wenige Monate vor der Bundestagswahl, freiwillig den Vorwurf nicht verfassungstreu zu sein.  Wieder erwarten herrscht jedoch große Einmütigkeit in der Großen Koalition und anstatt die Chance auf einen sicheren Wahlsieg zu nutzen, ließ die CDU die SPD, abgesehen von ein paar spitzen Bemerkungen, mit ihrem Entwurf durchmaschieren.

Am Tag der Abstimmung zum NetzDG, wurde nur eine Stunde zuvor über die „Ehe für alle“ abgestimmt. Auf Wunsch der Fraktionen des Bundestages waren alle Abgeordneten aufgefordert anwesend zu sein. 460 Abgeordnete hatten sich versammelt und nahmen an der ersten Abstimmung des Tages teil. Als 60 Minuten später die Abstimmung zum NetzDG anstand, hatten 420 Abgeordnete den Plenarsaal verlassen und hielten sich größtenteils im Foyer auf. Sie verweigerten augenscheinlich das, wozu sie gewählt wurden, nämlich ihre Stimme abzugeben. Nicht zu irgendeinem zweitrangigen Thema, sondern zu einem in der Öffentlichkeit sehr umstrittenen Grundrechtseingriff. Der Fraktionszwang, der gerade zuvor für die Ehe für alle, aufgehoben worden war, trat wieder ein. Die Parteiführungen hatten beschlossen das NetzDG durch zu pauken und indem 420 Abgeordnete an der Abstimmung nicht teilnahmen, wurde unmögliches möglich. Ein Gesetz zur Eingrenzung der Grundrechte, wurde von einer Hand voll Abgeordneten legitimiert.

Im Plenarsaal blieben 40 Abgeordnete die dem NetzDG die Mehrheit gaben. Eine umstrittene Mehrheit, wie die Geschäftsordnung des Bundestages zu seiner Beschlussfähigkeit im  §45 offenbart. Danach ist der Bundestag zumindest dann beschlussfähig, wenn die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend sind. Wird die Beschlussfähigkeit nicht von einer Fraktion oder von 5 % der Mitglieder des Bundestages bezweifelt, so wird die Beschlussfähigkeit vermutet. An dieser hätten die Wenigen im Plenarsaal zweifeln müssen um die Vermutung außer Kraft zu setzen. Aber das viel ihnen wohl nicht auf, zumindest taten sie es nicht. Somit wurde das NetzDG unter der falschen Vermutung der Beschlussfähigkeit beschlossen.

Nun müsste man Herrn Maas eine politische Suizidgefährdung und Frau Merkel mangelnden Willen die Wahlen zu gewinnen unterstellen, doch den beiden ist zu zutrauen, das sie genau wussten, was sie da taten. Es ist ihnen von Bürgerrechtlern, internationalen NGOs und Verfassungsrechtlern oft und ausgiebig erklärt worden, das dieses Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben wird. Was also verbindet die GroKo in dieser Frage, was macht sie zu Verbündeten in dieser Posse?

Grund für diese Berliner Polit-Posse sind die, vorsichtig ausgedrückt, überraschenden Wahlergebnisse auf nationaler und internationaler Ebene während des letzten Jahres. Durch die Flure des Reichstags schleicht die Angst vor Volkes Zorn. In dieser Bundestagswahl gibt es eine Unbekannte, eine die sich nicht prognostizieren lässt, ohne Vorwarnung auftreten kann und Wahlen entscheidet. Nicht Verbannung oder Guillotine lässt Politiker fürchten, sondern der Shitstorm. Eine Lawine der Kritik die jede noch so ausgefeilte politische Taktik, von einem auf den anderen Tag zunichte macht und scheinbar willkürlich politische Karrieren zerstört. Aus fraktionsübergreifender Sicht musste eine Lösung her und man ist sich offensichtlich einig über eine Strategie geworden, die ihnen über die Wahlen hinweg hilft. Ein Shitstorm der sich viral über persönliche Netzwerke ausbreitet, lässt er sich nicht steueren, wenn er einmal in Gang gesetzt ist. Niemand kann zuverlässig voraussagen, was einen Shitstorm auslösen wird, aber man ist sich einig das ein faules Ei schnell aus dem Nest muss um zumindest die Wahrscheinlichkeit zu verringern.

Hierzu dient das NetzDG. Es soll möglichst effektiv alles aus den sozialen Netzwerken verbannen, was negative kollektive Emotionen auslösen kann. Es liegen viele faule Eier im Nest und es gibt genug öffentliche Themen auf die große Bevölkerungsgruppen sensibel reagieren, weil viele Menschen direkt davon betroffen sind. Die Wahlprogramme der Parteien, sparen Themen mit erhöhtem Konfliktpotential bewusst aus, oder behandeln sie nur rudimentär. Themen für einen Shitstorm gibt es genug, und der Faden, der die öffentliche Sicherheit und Ordnung noch zusammen hält ist dünn geworden. Brexit und Trump sind politische Fakten, die Shitstorms hinterlassen haben und ein Trauma für die etablierten Parteien. Sie wollen nicht das ihre Wahlkampagne das nächste Opfer eines wütenden Volks sind. Herr Maas ist nach der Abstimmung schweigsam geworden, wenn es um sein NetzDG geht. Er weiß, sein Gesetz hat kaum eine Chance vor dem Bundesverfassungsgericht zu bestehen. Zu erwarten ist selbst eine vorläufige Entscheidung der höchsten Richter aber nicht vor Herbst. Und das weiß der Bundesjustizminister auch. Bis dahin hat das NetzDG seine Aufgabe erfüllt und die Wahlen vor dem Einfluss des Mobs bewahrt.

Dann nach der Bundestagswahl, so glaubt Herr Maas, wird er die Früchte seiner kleinen Scharade ernten und uns seinen neuesten Gesetzesentwurf vorliegen. In diesem sollen dann die Algorithmen der Suchmaschinen so verändert werden, das Angebote „seriöser Nachrichtenanbieter“ immer ganz oben stehen werden. In dieses Gesetz wird das NetzDG, leise und beiläufig einfließen.

Nichts von dem was der Bundesjustizminister mit Hilfe der Bundeskanzlerin und der Fraktionsvorsitzenden hier vorführt ist strafbar. Aber es sollte strafbar sein, angesichts des offenen Betrugs am Souverän, dem Bürger und Wähler. Abgeordnete sind seine Angestellten, mit befristeten Arbeitsverträgen und beauftragt, den Willen ihres Souverän durchzusetzen. Es ist wohl ein klassisches Indiz für ein völlig zerrüttetes Arbeitsverhältnis.

 

Darwin vs. Erdogan. Die Schlacht um die Enstehung der Arten.

Der Mensch als Folge seiner Evolution, oder als Gottes Schöpfung? Natürlich oder göttlich, das ist hier die Frage. Präsident Recep Tayyib Erdogan hat die Antwort für die Türkei gegeben, zumindest für die nächste Generation.

Evolution ist „Nicht geeignet für Schüler“. Als Folge ihrer Re-Islamisierung, verbannt die Türkei Darwinś Evolutionstheorie aus ihren Schulen. Nach Ansicht der obersten türkischen Schulbehörde könnten derartig „verstörende“ Geschichten, von Kindern nicht verarbeitet werden. Das aus Lehm geformte Abbild eines allmächtigen Gottes und der Auftrag sich mit dem Schwert alles untertan zu machen, scheint weniger „verstörend“.

Einstmals war der der fordere Orient ein Zentrum der Wissenschaften. Viele große Erkenntnisse wurden gemacht. Astronomie und die Mathematik erlebten dort Blütezeiten. Doch dann kam Mohammed und sein archaischer Islam brachte die Dunkelheit des arabischen Mittelalters. 1923 trat die Türkei als erstes aus dem dogmatischen Wissens- und Glaubensdiktat des Islam heraus. Angeführt wurde die Türkei von ihrem Gründer und ersten Präsidenten Mustafa Kemal ,genannt Atatürk, für Vater der Türken. Er prägte die Worte, „der Islam gehört auf den Müllhaufen der Geschichte“ und verordnete der Türkei die Trennung von Glauben und Staat, den Laizismus und die Errungenschaften der Aufklärung.

Recep Tayyip Erdogan ist der 12.te türkische Präsident. Mit Atatürk verbindet ihn das Amt und der Wille seine persönliche Vision war werden zu lassen. Im Gegensatz zu Mustafa Kemal, hat er sich an die Spitze der Re-Islamisierung der Türkei gestellt. Er inszeniert sich als Wegbereiter eines erzkonservativen Islam mit Wirtschaftskompetenz und Selbstbewusstsein gegenüber Europa und trifft damit einen Nerv im arabischen Raum. Die folkloristischen Empfänge in seinem pompösen Palast sind Blockbuster im arabischen Fernsehen. Die Türkei träumt vom osmanischen Reich und für diese Utopie adaptiert sie schon einmal den prekemalistischen Wertekodex.

Die Heimat aller Turk-Völker und Führerin der arabischen Welt, nichts weniger ist Erdogans Anspruch an seine Türkei und 2023 soll es soweit sein. Es ist das Jahr der 100 jährigen Staatsgründung durch Kemal Atatürk und es ist das Jahr in dem die Türkei vollen Zugriff auf all ihre Rohstoffe bekommt, der seit Ende des ersten Weltkrieges beschränkt ist, durch die Friedensverträge von Lausanne. Diese Verträge laufen dann aus und aus ihnen leitet Erdogan seinen Anspruch ab, das Gebiete im Irak, wie Mossul und Allepo, aber auch Gebiet in Georgien und einige griechische Inseln, im Jahr 2023, völkerrechtlich und faktisch wieder türkisch sein werden.

Dazu passt das türkische Regierungsmitglieder die Abkehr von einer, aus ihrer Sicht, „eurozentristischen“ Sichtweise fordern. Eine dieser fremden Sichtweisen ist die Evolutionstheorie. Sie wurde bisher von keiner islamischen Lehranstalt anerkannt, gilt aber in Europa und allen nicht-islamischen Ländern, als Grundlage des Selbst- und Weltverständnis des Menschen. Aus türkischer Sicht scheint die Entstehung der Arten und die Bestimmung des Menschen als Tier, wieder blasphemisch zu sein. In den Universitäten kann die ketzerische Evolutionstheorie weiter gelehrt werden, sagt der türkische Bildungsminister. Wohl ein wenig von der Hoffnung getragen, die dann „gefestigten“ Studenten werden das Wissen um die Entstehung der Arten, als kulturpolitische Theorie erkennen und verwerfen. Die Türkei zieht sich Stück zurück in die dogmatische Dunkelheit des arabischen Mittelalters.

Kemal Atatürk hatte die türkische Armee mit einer besonderen Aufgabe bedacht. Ihre Aufgabe war es den Staat vor einer Re-Islamisierung schützen. Letztendlich hat die Armee versagt, aber sie ermöglichte 100 Jahre Laizismus und ebenso lange Darwins Erkenntnis, das der Mensch nicht die Krone der Schöpfung ist. Jetzt soll er es wieder sein, zumindest in der Türkei.

Heute wissen die meisten Menschen in der Türkei um die Inhalte der Evolutionstheorie, aber wie viele werden in 20  oder 40 Jahren dieses Wissen noch haben? Wenn es nach der türkischen Regierung geht, nur noch wenige. Wie will die Türkei einen derartigen Gedanken-Isolationismus umsetzen und aufrecht erhalten? Denkbar ist das nur durch eine scharf abgrenzende Ideologie, die im Stande ist Gedanken zu unterdrücken. Indoktrination, Agitation und völlige Kontrolle sämtlicher Kommunikationswege, wären die Grundvoraussetzungen dafür. Gruppendynamik und Rechtsvorschriften bestimmen die Durchführung und konservative Islamisten spenden allseits gepriesene Belohnungen in Form postmortaler Heilsversprechen. So zeichnet sich die kleine Welt eines Bauernjungen, der sich fernab einer fundierten Bildung aufmachte, um in die Fußstapfen der osmanische Sultane zu treten.

Darwin war da weiter und es ist tröstlich, das er schon das Christentum überwand.

In vorauseilendem Gehorsam zu Tode gebracht

Ich habe dieses Blog vernachlässigt und meine Gedanken direkt über die sozialen Netzwerken geteilt. Es geht mir nun einmal darum meine Ansichten öffentlich und möglichst vielen Menschen eine andere Ansicht zugänglich zu machen, die ihnen sonst vielleicht nicht bekannt geworden wäre. Das ist nun vorbei.

Der Bundesjustizminister Heiko Maas, hat seine Gesetzesvorlage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Bundesregierung durchgesetzt und eine Zustimmung durch den Bundestag trotz erheblicher Bedenken, wird durch die zweidrittel Mehrheit der GroKo, ohne Zweifel erfolgen. Die Opposition, die Fachverbände, die Anwaltskammern, Internet- Bürgerrechtler und Verfassungsrechtler sehen darin den vollendeten Versuch, eine Infrastruktur zur Zensur der Social Media Plattformen wie Google, Facebook oder Twitter, aber auch Foren und Chatdiensten wie Whats App, zu etablieren.

Bisher galt: Jeder hat sich, auch im Internet, an geltendes Recht zu halten. Beleidigungen und üble Nachrede sind auch schon jetzt verboten, jedoch musste z.B. eine Beleidigung, strafrechtlich verfolgt werden und nur ein Richter konnte mittels eines Urteils oder einer einstweiligen Anordnung, wenn ein Urteil nicht zeitnah zu erwirken war, entscheiden ob eine Straftat vorliegt und welche Meinungsäußerung ungesetzlich ist. Nur dann konnte die Löschung von Äußerungen im Internet erzwungen werden. Zudem galt der Rechtsgrundsatz: Wer jemanden Anzeigen möchte, muss seine Identität offenbaren.

Offensichtlich hat die Bundesregierung eine dünne Haut bekommen. Seit dem immer mehr Menschen den Mut finden, ihre Meinung frei und vor allem öffentlich im Internet kund zu tun, hat sich zwangsläufig auch die Zahl derer erhöht, die extreme Ansichten vertreten oder sich mit schmähender Kritik gegen ihre Regierung wenden. Sehr zum Missfallen der Politik hat gerade erst das Bundesverfassungsgericht deutlich gemacht, das Schmähungen nicht strafbar sein und damit auch keine Beleidigung. Für eine kurze Zeit, begann sich der Gedanke der eigenen, ganz persönlich und öffentlich ausgelebten Freiheit des Individuums, zu etablieren. Diese Freiheit war noch nicht alt. Gerade erst vor zehn Jahren hatte sie sich im Internet entwickelt, das schnell zum letzten Ort des freien Meinungsaustauschs geworden war. Ebenso schnell entwickelte sich aber auch das staatliche Bestreben, diesen Hort der Unüberprüfbarkeit zu kontrollieren. Einen unrühmlichen Sieg gegen die freie Meinungsäußerung im Internet, hat nun der Bundesjustizminister davon getragen.

Schon in wenigen Wochen wird sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft treten. Dann wird es keinen Richtervorbehalt mehr geben und es wird nicht mehr der Staat sein, der das Monopol hat eine öffentliche Äußerung zu verbieten. Entscheiden werden das dann Call Center Angestellte, die auf anonyme Hinweise hin, alles löschen werden, was eine Straftat erfüllen könnte. Der Konjunktiv reicht. Sie werden das mit Ehrgeiz tun, da sie nur so, die Firmen bei denen sie angestellt sind, vor millionenschweren Bußgeldern zu schützen, die ihnen drohen, wenn sie einen strafbares Posting übersehen. Zukünftig werden Nichtjuristen eifrigst und aufgrund ungeprüfter, anonymer Hinweise, Grundrechte de facto außer Kraft setzen.

Damit will die Bundesregierung dann aber nichts zu tun haben. Aus ihrer Sicht werden keine Grundrechte eingeschränkt. Möglich ist diese Sichtweise durch einen geschickten juristischen Winkelzug und erschließt sich nur mit juristischer Vorbildung. Gemäß der juristischen Ansicht, regelt das Grundgesetz das Verhältnis zwischen Staat und Volk. Es ist das Regelwerk an das sich der Staat gegenüber dem Bürger zu halten hat. Der Bürger kann sich auf diese Rechte nur gegenüber dem Staat berufen, nicht jedoch gegenüber einem Dritten. Das Privatverhältnis der Menschen untereinander regelt das Bürgerliche Gesetzbuch und in dem sind keine Grundrechte geschützt. Das Rechtsverhältnis zwischen einer Plattform wie Facebook und ihren Nutzern ist privatrechtlich und der Staat mischt sich aus seiner Sicht, hier auch nicht ein, da nicht er, sondern die Social Media Plattformen die Löschungen vornehmen. Die tun das besonders effektiv und in voraus eilendem Gehorsam, unter Androhung millionenschwere Strafen. So richtet der Justizminister seine Bußgeldandrohung nicht an den etwaigen Täter, der es unternimmt „Fake News“ oder „Hate Speech“ zu veröffentlichen, seine Meinung bleibt durch das Grundgesetz geschützt, sondern an die Social Media Plattformen. Hier kann er nicht den Inhalt belangen, da die Plattformen nicht die Urheber der Inhalte sind, sondern bestraft das „nicht sofortige Löschen“. Um nicht in den Verdacht zu geraten, doch ein geschütztes Grundrecht anzugreifen, überlässt er das Löschen privaten Personen, die wiederum nicht verpflichtet sind, sich an Grundrechte zu halten.

Juristisch mag die Sichtweise des Herrn Maas zutreffend sein, dennoch ist es im Wesen und seiner Wirkung Zensur. Es ist die Aufgabe einer Regierung zu lenken und auch wenn sie das indirekt macht, ist sie für das Ergebnis verantwortlich. Schließlich würde das gewünschte Ziel ohne die Lenkungsmaßnahme, das erlassene Gesetz, nicht erfüllt. Das Bundesverfassungsgericht wird hoffentlich schon bald darüber zu urteilen haben, ob es nur ein legaler juristischer Schachzug, oder ein weiterer vorsätzlicher Rechtsbruch der Regierung war. Das beides möglich ist und auch gemacht wird, hat die Vergangenheit gezeigt. An Beispielen der Rechtsbrüche der Bundesregierung fehlt es nicht.

In der Realität sind Social Media Plattformen, Foren und Chatdienste, zukünftig nicht mehr die erste Wahl, wenn es darum geht seine Meinung öffentlich zu machen. Sie werden nicht mehr gewährleisten, dass das was ich denke und sagen möchte, auch die Öffentlichkeit findet, die ich mir wünsche. Es bleibt das Blog. Für meines gilt, es ist in Texas/USA gehostet und damit außerhalb zensierender Eingriffe von deutscher Seite, da Amerika noch immer die freie öffentliche Meinungsäußerung hoch hält und bisher allen Versuchen auf Zugriff durch deutsche Behörden widerstanden hat. Zusätzlich sind Blogs auch durch deutsches Recht geschützt. Es gilt das virtuelle Hausrecht des Betreibers. So lässt sich der Glaube an das freie offene Wort, noch eine Weile erhalten und sogar ein Justizminister aussperren. Ich zumindest habe es hier in der Rubrik „Rechtliches“ so gemacht, auch wenn ich nicht glaube, das er sich daran hält.

Anlässliches zur Freiheit meiner Meinung

Anlässlich des Versuchs des Bundesjustizminister, durch die Gesetzesvorlage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (04/2016) eine Infrastruktur der Zensur zu etablieren und die Erkennung dessen was erlaubt und was nicht, grundgesetzwidrig privaten Organisationen zu überlassen, verweise ich auf den Art. 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der Vereinten Nationen, welcher die uneingeschränkte Meinungsfreiheit gewährleistet:

„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Desweiteren verweise ich darauf, das in Deutschland die Meinungsfreiheit durch Art. 5 Grundgesetz (GG) gewährleistet wird.Der Art. 5 Abs. 1 GG besagt.

„(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […] Eine Zensur findet nicht statt.“

Die Bedeutung dieses Grundrechtes wurde vom Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung konkretisiert und unterstrichen. So heißt es in dem Lüth-Urteil von 1958: Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend.

Auch meine emotionalisierten Äußerungen sind durch die Meinungsfreiheit geschützt. Es ist weder Ziel dieses BLOG, noch mein Anliegen, Sachverhalte ausschließlich sachlich vorzutragen. Der von mir genutzte literarische Ausdruck, sind das Essay, Aphorismen, Satire und Prosa. Jede dieser Ausdrucksarten, ist schon von ihrem Sinn her subjektiv und polemisch und per literarischer Definition einseitig und provokativ.  Dazu sagt das Bundesverfassungsgericht in seiner Pressemitteilung Nr. 21/2016.

“… Indem die Gerichte davon ausgingen, dass sich die Beschwerdeführerin auf eine sachliche Wiedergabe der wesentlichen Fakten zu beschränken habe, und hierfür auf das öffentliche Informationsinteresse abstellen, verkennen sie die durch Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG auch unabhängig von einem solchen Interesse geschützte Freiheit, ein Geschehen subjektiv und sogar emotionalisiert zu bewerten.”

Ich widerspreche schon hier, jedem Versuch und jeder Aufforderung, meine Texte oder Auszüge daraus, in öffentlich zugänglichen Internetseiten, Foren oder sozialen Medien, zu sperren, löschen oder zu entfernen. Ich weise ausdrücklich darauf hin, das ich keinen Aufforderungen, meine Texte oder Auszüge daraus, in öffentlich zugänglichen Internetseiten, Foren oder sozialen Medien, zu sperren, löschen oder zu entfernen, ohne einen so lautenden Gerichtsbeschluss in meiner Sache, nachkommen werde. Jeden Versuch, ohne meine schriftliche Zustimmung, meine Texte oder Auszüge daraus, in öffentlich zugänglichen Internetseiten, Foren oder sozialen Medien, zu sperren, löschen oder zu entfernen, werde ich öffentlich machen und zivil als auch strafrechtlich verfolgen.

Quelle: Rechtliche Hinweise

Vox populi vox dei

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Talk Shows stehen für gewöhnlich nicht in Verdacht Neues über ihre Teilnehmer zu offenbaren. Die Teilnahme an ihnen dient Politikern zur Verbreitung ihrer Botschaften und der Selbstdarstellung, denn jeder Politiker ist heute auch eine Marke, die gepflegt werden will. Provokationen sind Kalkül und Antworten wohl gewägt. So ist es selten, einen Blick hinter die Maske der Polit-Rhetoriker werfen zu können.

Eine dieser Polit Talk Shows moderiert Anne Will und versucht über die Popularität ihrer Gäste einen gewissen Qualitätsanspruch aufrecht zu erhalten. In der aktuellen gestrigen Sendung fanden sich unter anderem Bundesjustizminister Heiko Maas, der österreichische Außenminister Sebastian Kurz, die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping, die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt sowie der slowakische Europa-Abgeordnete Richard Sulík ein. Angetreten zur politischen Wasserstandsmeldung vor dem EU-Sondergipfel zur Flüchtlingsfrage. Business as usual.

Die Vertreter spulten ihre Standpunkte in gewohnter Selbstsicherheit runter und konnten sich an alt bekannten Feindbildern, in Gestalt des rechten slowakischen Politikers Richard Sulik, abarbeiten. Dann aber kam es zu dem Moment, vor dem sich jeder sorgfältig gebriefte Talk Show Teilnehmer fürchtet. Einer jener entlarvenden Unachtsamkeiten in einer Diskussion, die für einen kurzen Moment nicht die wohlfeile Maske, sondern die grundsätzliche Gesinnung dahinter offenbaren. Richard Sulik konterte den Versuch der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Katrin Göring-Eckart, ihn und seine Partei in der Flüchtlingsfrage, als unmenschlich und europafeindlich zu klassifizieren, mit einem einfachen Satz. „Wir tun das, weil das Volk das so will und auch sie müssen tun was ihr Volk will. Das ist ihr Auftrag.“ Frau Göring-Eckart schien sichtlich irritiert und fand kein Wort der Zustimmung, sondern senkte hilflos schweigend ihren Kopf. Der ihr zur Hilfe eilen wollende Bundesjustizminister Heiko Maas, erkannte die Gefahr der Situation zwar, aber war doch von der entlarvenden Einfachheit des Satzes so überfordert, das auch er in das gleiche Fettnäpfchen trat. Er versuchte eine vermeintliche Absurdität in Suliks Äußerung herzustellen, indem er provokativ fragte: „Und was, wenn das Volk Europa nicht mehr will?“ Die Antwort erschütterte ihn derart, das auch er mit einem kleinlauten „ok“ den Kopf senkte. Dabei folgte die Antwort konsequent dem, was doch alle Diskussionsteilnehmer scheinbar so vehement verteidigen wollen. „Dann ist das so“, sagte Herr Sulik und offenbarte den grundsätzlichen Anspruch der Demokratie. Das Volk ist der Souverän und sein Wille ist der Auftrag an die Politik. Ein Anspruch der offensichtlich Polit-Profis sprachlos macht.

Es sind diese Momente, die zeigen woran dieses Land und Europa leidet. Es ist diese politische Gesinnung, die die Menschen sich abwenden lässt und es sind diese Politiker, die ihr Volk bevormunden wollen, weil sie glauben, es vor sich selbst schützen zu müssen.

Als die repräsentative oder parlamentarische Demokratie erdacht wurde, hatte das Volk keine Möglichkeiten mit den Politikern in Kontakt zu kommen. Die Politik setzte als Volkswille das voraus, was sie selbst dachte. Sie repräsentierte ein Volk, das von der politischen Meinungsbildung zum großen Teil abgekoppelt war und lebte quasi stellvertretend, im Parlament demokratische Gepflogenheiten. Immer getragen von der Ansicht, es besser zu wissen als das Volk. Im vierjährigen Turnus ein vage gehaltenes Parteiprogramm absegnen zu zu lassen und dem Volk eine direkte Einflussnahme auf politische Entscheidungen zu verwehren, galt als demokratisch. Doch die Zeiten haben sich geändert. Das Medien Zeitalter offenbart. Es gibt keinen homogenen Volkswillen und es gab ihn auch wohl nie. Die Politik verschanzt sich in einer Wagenburg anachronistischer Gewohnheiten und kanzelt andere Ansichten als antidemokratisch ab. Womit sie recht hat, wenn man aus ihrer Sicht, das Parlament als einzig demokratischen Ort versteht, der als Insel der Glückseligen nun in Gefahr gerät.

Frau Kipping, Herr Maas und Frau Göring-Eckart haben in erschreckender Art und Weise, ihre Ansicht zu Volkes Willen offenbart und sie wissen sich im Schulterschluss mit nahezu allen Parlamentariern und der Bundesregierung. Sie werden umdenken müssen, denn die Strukturen dieser Gesellschaft haben nicht mehr viel gemeinsam, mit ihren politisch-ideologischen Wunschbildern, die in erster Linie dem Erhalt der Strukturen geschuldet sind, die ihren Einfluss schützen. Sie werden sich einer Realität stellen müssen, die nicht neu ist, aber neuerdings offenbar wird. Europa ist ein ideologisches Wunschkind einiger Politiker gewesen, das an der Realität scheitert. Das allein wird Europa nicht zerstören, sondern wäre ein Aufruf etwas zu verändern. Veränderungen jedoch abzulehnen, weil sie politisch nicht in Parteiprogramme und ideologisch nicht in eine Heile-Welt-Vorstellung einiger Politiker passen, wird Europa zerreissen.

Vox populi, vox dei – Volkes Wille ist Gottes Wille. Zumindest in einer Demokratie.

Ich verbleibe in diesem Sinne

Heinz Sauren